§ 691. Können nicht alle Vermächtnisnehmer aus der Verlassenschaft befriedigt werden, so wird das Vermächtnis des Unterhalts vor allen anderen entrichtet; diesem Vermächtnisnehmer gebührt der Unterhalt mit dem Erbfall.
691 ABGB
OGH 24.06.2021, 2Ob87/20pDecision
… Auf eine tatsächliche Zahlung durch die Beklagte (vgl Christandl in Klang³ §§ 691–694 ABGB Rz 6) kommt es hier schon mangels realer Kürzungsmöglichkeit und aufgrund des Umstands, dass das Legat nahezu das gesamte Nachlassvermögen …
24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00087_20P0000_000
OGH 14.01.1988, 6Ob741/87Decision
… Eine analoge Anwendung der Bestimmung des § 8 Abs. 1 UVG, eine Ableitung aus § 168 ABGB oder gar aus der Regel des § 691 ABGB bedeute die Ermittlung eines Regelungsinhaltes durch Auslegung, wobei der Gewinnung des Ergebnisses nicht …
14 Jan 1988 · JJT_19880114_OGH0002_0060OB00741_8700000_000
OGH Rechtssatz RS0015327, 6Ob304/69Decision
§ 691 ABGB begünstigt den Unterhaltslegatar zwar vor anderen Vermächtnisnehmern, nicht aber vor Pflichtteilsberechtigten.
25 Feb 1970 · JJR_19700225_OGH0002_0060OB00304_6900000_001
Changed on 1 Jan 2017
§ 691. Können nicht alle LegatareVermächtnisnehmer aus der Verlassenschafts-Masse befriedigetVerlassenschaft befriedigt werden;, so wird das Legat des UnterhaltesVermächtnis des Unterhalts vor allen andernanderen entrichtet, und dem Legatar ; diesem Vermächtnisnehmer gebührt der Unterhalt von dem Tage des Erbanfallesmit dem Erbfall.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording