395 ABGB

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§ 395. Wird die Sache innerhalb eines Jahres oder, wenn der gemeine Wert der Sache im Zeitpunkt des Fundes 100 Euro nicht übersteigt, innerhalb eines halben Jahres von keinem Verlustträger angesprochen, so erwirbt der Finder das Eigentum an der in seiner Gewahrsame befindlichen Sache mit Ablauf der Frist, an der abgegebenen Sache mit ihrer Ausfolgung an ihn. Die Frist beginnt im Fall des § 391 Z 2 mit dem Zeitpunkt des Findens, sonst mit der Erstattung der Anzeige (§ 390).

  • Strafvollzugsgesetz37Law

    … wenn sonst im Bereich einer Anstalt zum Vollzug von Freiheitsstrafen verborgenes Geld oder verborgene Gegenstände (§ 395 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches) oder Sachen entdeckt werden, die offensichtlich dazu bestimmt sind, daß …

  • OGH 02.09.2020, 3Ob23/20hDecision

    1. Die Klägerin stützt ihren Anspruch auf Auszahlung der Sparguthaben darauf, dass sie gemäß § 395 ABGB originär Eigentum erworben habe. Dass es möglich ist, an einem gefundenen Sparbuch – einer beweglichen körperlichen Sache (§ …

    2 Sep 2020 · JJT_20200902_OGH0002_0030OB00023_20H0000_000

  • Waffengesetz 199642Law

    … 2 nicht ermitteln, 1. so darf die Behörde auch nach Ablauf der im § 395 ABGB vorgesehenen Jahresfrist die Waffe dem Finder oder einer von diesem namhaft gemachten Person nur dann überlassen, wenn diese zu ihrem Besitz berechtigt sind; …

  • VwGH 03.09.2018, Ra 2018/01/0370Decision

    … 3 SPG iVm § 395 ABGB sei. Dieser Bescheid wurde am 9. März 2017 von einer Mitarbeiterin der revisionswerbenden Partei übernommen und ihr somit rechtswirksam zugestellt.

    3 Sep 2018 · JWT_2018010370_20180903L00

  • VwGH 29.11.1989, 89/01/0312Decision

    … der §§ 390 ff ABGB auch nicht gewahrsamsfrei aufgefundene Sachen über den "Umweg" einer analogen Anwendung des § 395 leg. cit. keinen Raum lasse, nicht gefolgt werden.

    29 Nov 1989 · JWT_1989010312_19891129X00

  • VwGH 06.09.1995, 94/01/0779Decision

    … gleichfalls abgelehnten Rechtsposition des Beschwerdeführers, es handle sich um eine "verborgene" Sache gemäß § 395 ABGB - erübrigte.

    6 Sep 1995 · JWT_1994010779_19950906X00

  • OGH 12.10.1982, 4Ob604/81Decision

    … die jetzt "gefundenen" Münzen seien weder "verloren" noch ein "Schatz", sondern "verborgene Sachen" iS des § 395 ABGB. Da bei einem Schatzfund nur Leistung in natura verlangt werden könne, die Münzen jedoch schon verkauft worden seien, …

    12 Oct 1982 · JJT_19821012_OGH0002_0040OB00604_8100000_000

  • VwGH 18.05.2010, 2010/06/0005Decision

    … wenn sonst im Bereich einer Anstalt zum Vollzug von Freiheitsstrafen verborgenes Geld oder verborgene Gegenstände (§ 395 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches) oder Sachen entdeckt werden, die offensichtlich dazu bestimmt sind, dass …

    18 May 2010 · JWT_2010060005_20100518X00

  • OGH Rechtssatz RS0133297, 3Ob23/20hDecision

    2 Sep 2020 · JJR_20200902_OGH0002_0030OB00023_20H0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0011033, 6Os207/57Decision

    15 Oct 1957 · JJR_19571015_OGH0002_0060OS00207_5700000_001