§ 395. Wird die Sache innerhalb eines Jahres oder, wenn der gemeine Wert der Sache im Zeitpunkt des Fundes 100 Euro nicht übersteigt, innerhalb eines halben Jahres von keinem Verlustträger angesprochen, so erwirbt der Finder das Eigentum an der in seiner Gewahrsame befindlichen Sache mit Ablauf der Frist, an der abgegebenen Sache mit ihrer Ausfolgung an ihn. Die Frist beginnt im Fall des § 391 Z 2 mit dem Zeitpunkt des Findens, sonst mit der Erstattung der Anzeige (§ 390).
395 ABGB
… wenn sonst im Bereich einer Anstalt zum Vollzug von Freiheitsstrafen verborgenes Geld oder verborgene Gegenstände (§ 395 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches) oder Sachen entdeckt werden, die offensichtlich dazu bestimmt sind, daß …
OGH 02.09.2020, 3Ob23/20hDecision
1. Die Klägerin stützt ihren Anspruch auf Auszahlung der Sparguthaben darauf, dass sie gemäß § 395 ABGB originär Eigentum erworben habe. Dass es möglich ist, an einem gefundenen Sparbuch – einer beweglichen körperlichen Sache (§ …
2 Sep 2020 · JJT_20200902_OGH0002_0030OB00023_20H0000_000
… 2 nicht ermitteln, 1. so darf die Behörde auch nach Ablauf der im § 395 ABGB vorgesehenen Jahresfrist die Waffe dem Finder oder einer von diesem namhaft gemachten Person nur dann überlassen, wenn diese zu ihrem Besitz berechtigt sind; …
VwGH 03.09.2018, Ra 2018/01/0370Decision
… 3 SPG iVm § 395 ABGB sei. Dieser Bescheid wurde am 9. März 2017 von einer Mitarbeiterin der revisionswerbenden Partei übernommen und ihr somit rechtswirksam zugestellt.
3 Sep 2018 · JWT_2018010370_20180903L00
VwGH 29.11.1989, 89/01/0312Decision
… der §§ 390 ff ABGB auch nicht gewahrsamsfrei aufgefundene Sachen über den "Umweg" einer analogen Anwendung des § 395 leg. cit. keinen Raum lasse, nicht gefolgt werden.
29 Nov 1989 · JWT_1989010312_19891129X00
VwGH 06.09.1995, 94/01/0779Decision
… gleichfalls abgelehnten Rechtsposition des Beschwerdeführers, es handle sich um eine "verborgene" Sache gemäß § 395 ABGB - erübrigte.
6 Sep 1995 · JWT_1994010779_19950906X00
OGH 12.10.1982, 4Ob604/81Decision
… die jetzt "gefundenen" Münzen seien weder "verloren" noch ein "Schatz", sondern "verborgene Sachen" iS des § 395 ABGB. Da bei einem Schatzfund nur Leistung in natura verlangt werden könne, die Münzen jedoch schon verkauft worden seien, …
12 Oct 1982 · JJT_19821012_OGH0002_0040OB00604_8100000_000
VwGH 18.05.2010, 2010/06/0005Decision
… wenn sonst im Bereich einer Anstalt zum Vollzug von Freiheitsstrafen verborgenes Geld oder verborgene Gegenstände (§ 395 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches) oder Sachen entdeckt werden, die offensichtlich dazu bestimmt sind, dass …
18 May 2010 · JWT_2010060005_20100518X00
OGH Rechtssatz RS0133297, 3Ob23/20hDecision
2 Sep 2020 · JJR_20200902_OGH0002_0030OB00023_20H0000_001
OGH Rechtssatz RS0011033, 6Os207/57Decision
15 Oct 1957 · JJR_19571015_OGH0002_0060OS00207_5700000_001
Changed on 1 May 2023
§ 395. Wird die Sache innerhalb eines Jahres oder, wenn der gemeine Wert der Sache im Zeitpunkt des Fundes 100 Euro nicht übersteigt, innerhalb eines halben Jahres von keinem Verlustträger angesprochen, so erwirbt der Finder das Eigentum an der in seiner Gewahrsame befindlichen Sache mit Ablauf der Frist, an der abgegebenen Sache mit ihrer Ausfolgung an ihn. Die Frist beginnt im Fall des § 391 Z 2 mit dem Zeitpunkt des Findens, sonst mit der Erstattung der Anzeige (§ 390).
- 1 May 2023 – todayin force
- 1 Feb 2003 – 1 May 2023earlier wording
- 1 Jan 1812 – 1 Feb 2003earlier wording