§ 386. Bewegliche Sachen, welche der Eigenthümer nicht mehr als die seinigen behalten will, und daher verläßt, kann sich jedes Mitglied des Staates eigen machen. Im Zweifel ist nicht zu vermuten, dass jemand sein Eigentum aufgeben wolle; daher darf kein Finder eine gefundene Sache für verlassen ansehen und sich diese zueignen.
386 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 36.
OGH 24.01.1989, 4Ob117/88Decision
… Von einer Preisgabe im Sinne des § 386 ABGB kann somit keine Rede sein. Daß es dem Abgeber des Papiers immer nur darum ginge, den Abfall loszuwerden, trifft nicht zu. Käme es nur darauf an, dann wäre es in vielen Fällen bequemer, das …
24 Jan 1989 · JJT_19890124_OGH0002_0040OB00117_8800000_000
OGH Rechtssatz RS0110725, 5Ob126/98k u.a.Decision
29 Sep 1998 · JJR_19980929_OGH0002_0050OB00126_98K0000_001
OGH 29.09.1998, 5Ob126/98kDecision
Die durch § 362 iVm §§ 386, 387 ABGB eröffnete Möglichkeit eines Eigentümers, sich seines Eigentumsrechtes zu begeben und die ihm gehörigen "Sachen" zu derelinquieren, wird von der überwiegenden Lehre auch für Grundstücke bejaht …
29 Sep 1998 · JJT_19980929_OGH0002_0050OB00126_98K0000_000
OGH 25.02.1997, 4Ob37/97pDecision
Die durch § 362 iVm §§ 386, 387 ABGB eröffnete Möglichkeit eines Eigentümers, sich seines Eigentumsrechtes zu begeben und die ihm gehörigen "Sachen" zu derelinquieren, wird von der überwiegenden Lehre auch für Grundstücke bejaht …
25 Feb 1997 · JJT_19970225_OGH0002_0040OB00037_97P0000_000
VfGH 10.03.2011, A4/09Decision
… die Spezialbestimmungen des §42 Abs4 und 5 Waffengesetz würde im Falle der 'Wahrnehmung' derartiger Kriegsrelikte §386 ABGB anwendbar sein, 'jedes Mitglied des Staates' könnte sich dieses Relikt 'eigen machen'.
10 Mar 2011 · JFT_09889690_09A00004_00
OGH 06.05.2020, 3Ob47/20pDecision
1. Eine Dereliktion von Liegenschaften iSd §§ 362 iVm 386, 387 ABGB ist nach herrschender Lehre (vgl die Nachweise bei Rassi in Kodek2 § 10 GBG Rz 47) und der Rechtsprechung (zB 5 Ob 100/13m; 5 Ob 21/14w; RS0110725) möglich.
6 May 2020 · JJT_20200506_OGH0002_0030OB00047_20P0000_000
OGH Rechtssatz RS0127215, 5Ob105/11v u.a.Decision
25 Aug 2011 · JJR_20110825_OGH0002_0050OB00105_11V0000_001
VfGH 10.03.2011, A6/09Decision
… die Spezialbestimmungen des §42 Abs4 und 5 Waffengesetz würde im Falle der 'Wahrnehmung' derartiger Kriegsrelikte §386 ABGB anwendbar sein, 'jedes Mitglied des Staates' könnte sich dieses Relikt 'eigen machen'.
10 Mar 2011 · JFT_09889690_09A00006_00
OGH Rechtssatz RS0011011, 9Os80/74Decision
28 Aug 1974 · JJR_19740828_OGH0002_0090OS00080_7400000_001
OGH Rechtssatz RS0011006, 12Os244/70 u.a.Decision
18 Feb 1971 · JJR_19710218_OGH0002_0120OS00244_7000000_001
Changed on 1 Feb 2003
§ 386. Bewegliche Sachen, welche der Eigenthümer nicht mehr als die seinigen behalten will, und daher verläßt, kann sich jedes Mitglied des Staates eigen machen. Im Zweifel ist nicht zu vermuten, dass jemand sein Eigentum aufgeben wolle; daher darf kein Finder eine gefundene Sache für verlassen ansehen und sich diese zueignen.
- 1 Feb 2003 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Feb 2003earlier wording