§ 389. Finder ist, wer eine verlorene oder vergessene Sache entdeckt und an sich nimmt.
Verlustträger sind der Eigentümer und andere zur Innehabung der verlorenen oder vergessenen Sache berechtigte Personen.
§ 389. Finder ist, wer eine verlorene oder vergessene Sache entdeckt und an sich nimmt.
Verlustträger sind der Eigentümer und andere zur Innehabung der verlorenen oder vergessenen Sache berechtigte Personen.
The 10 that are cited most themselves, of 23.
OGH 05.03.1958, 2Ob10/58Decision
… Die Richtigkeit dieser Behauptung vorausgesetzt, hätte er gemäß § 389 ABGB. den Vorfall der Ortsobrigkeit anzuzeigen gehabt. Diese Anzeige könnte in seiner Mitteilung an den Kriminalbeamten erblickt werden, zumal als Ortsobrigkeit …
5 Mar 1958 · JJT_19580305_OGH0002_0020OB00010_5800000_000
… August 1989 in Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 (§§ 389, 390 und 391 ABGB) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 (§ 970 a ABGB), IV …
VfGH 13.10.1977, G8/76Decision
13 Oct 1977 · JFT_19771013_76G00008_00
OGH 18.12.1980, 7Ob693/80Decision
… Auszugehen ist davon, daß die Beklagte bei der Annahme und Verwahrung der Fundsache als Ortsobrigkeit im Sinne der §§ 389 Satz 2, 390 ABGB eingeschritten ist und daß sie auch die Herausgabe des Fundes an den Kläger zur Benützung nach …
18 Dec 1980 · JJT_19801218_OGH0002_0070OB00693_8000000_000
Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz41Law
… August 1989 in Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 (§§ 389, 390 und 391 ABGB) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 (§ 970 a ABGB), IV …
OGH 25.03.1982, 12Os12/82Decision
… zu schließen, wenn der Täter die Sache behält und den Fund bei einer Nachfrage verschweigt bzw den Vorschriften des § 389 ABGB zuwiderhandelt. Denn in derartigen Verhaltensweisen manifestiert sich im Regelfall die überführung der …
25 Mar 1982 · JJT_19820325_OGH0002_0120OS00012_8200000_000
OGH 08.01.1980, 9Os94/79Decision
… Er ist sohin - da die Ablieferung oder Bekanntmachung von Sachen, die diesen Wert nicht haben, im Gesetz (§ 389 ABGB.) nicht vorgeschrieben ist - rechtmäßig in dessen Besitz gelangt, so daß die (auch) vom Angeklagten A damit bewirkte …
8 Jan 1980 · JJT_19800108_OGH0002_0090OS00094_7900000_000
OGH 27.11.1986, 6Ob658/85Decision
… Er warf dem Beklagten eine schadensursächliche Verletzung der Anzeigepflicht nach § 389 ABGB, ferner ein Organisationsverschulden wegen Unterlassung einer Anweisung an die Hotelangestellten für Fundfälle der vorgefallenen Art und eine …
27 Nov 1986 · JJT_19861127_OGH0002_0060OB00658_8500000_000
VwGH 29.11.1989, 89/01/0312Decision
29 Nov 1989 · JWT_1989010312_19891129X00
OGH 01.03.1988, 11Os2/88Decision
… rechtsirrig angenommen habe, ihm stehe ein Finderlohn - den er übrigens infolge Verstoßes gegen die Bestimmung des § 389 ABGB, wonach der Finder verbunden ist, den ihm bekannten Verlustträger die Sache zurückzugeben, gemäß dem § …
1 Mar 1988 · JJT_19880301_OGH0002_0110OS00002_8800000_000
§ 389. Der(1) Finder ist also verbunden, dem vorigen Besitzer, wenn er aus den Merkmahlen der , wer eine verlorene oder vergessene Sache, oder aus andern Umständen deutlich erkannt wird, die Sache zurück zu geben. Ist ihm der vorige Besitzer nicht bekannt, so muß er, wenn das Gefundene 10 Euro am Werthe übersteigt, den Fund innerhalb acht Tagen auf die an jedem Orte gewöhnliche Art bekannt machen lassen, und wenn die gefundene entdeckt und an sich nimmt.
(2) Verlustträger sind der Eigentümer und andere zur Innehabung der verlorenen oder vergessenen Sache mehr als 40 Euro werth ist, den Vorfall der Ortsobrigkeit anzeigenberechtigte Personen.