389 ABGB

In forcesince 1 Feb 2003cited 23×
(1)

§ 389. Finder ist, wer eine verlorene oder vergessene Sache entdeckt und an sich nimmt.

(2)

Verlustträger sind der Eigentümer und andere zur Innehabung der verlorenen oder vergessenen Sache berechtigte Personen.

The 10 that are cited most themselves, of 23.

  • OGH 05.03.1958, 2Ob10/58Decision

    … Die Richtigkeit dieser Behauptung vorausgesetzt, hätte er gemäß § 389 ABGB. den Vorfall der Ortsobrigkeit anzuzeigen gehabt. Diese Anzeige könnte in seiner Mitteilung an den Kriminalbeamten erblickt werden, zumal als Ortsobrigkeit …

    5 Mar 1958 · JJT_19580305_OGH0002_0020OB00010_5800000_000

  • Zivilprozessordnung41Law

    … August 1989 in Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 (§§ 389, 390 und 391 ABGB) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 (§ 970 a ABGB), IV …

  • VfGH 13.10.1977, G8/76Decision

    13 Oct 1977 · JFT_19771013_76G00008_00

  • OGH 18.12.1980, 7Ob693/80Decision

    … Auszugehen ist davon, daß die Beklagte bei der Annahme und Verwahrung der Fundsache als Ortsobrigkeit im Sinne der §§ 389 Satz 2, 390 ABGB eingeschritten ist und daß sie auch die Herausgabe des Fundes an den Kläger zur Benützung nach …

    18 Dec 1980 · JJT_19801218_OGH0002_0070OB00693_8000000_000

  • Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz41Law

    … August 1989 in Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 (§§ 389, 390 und 391 ABGB) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 (§ 970 a ABGB), IV …

  • OGH 25.03.1982, 12Os12/82Decision

    … zu schließen, wenn der Täter die Sache behält und den Fund bei einer Nachfrage verschweigt bzw den Vorschriften des § 389 ABGB zuwiderhandelt. Denn in derartigen Verhaltensweisen manifestiert sich im Regelfall die überführung der …

    25 Mar 1982 · JJT_19820325_OGH0002_0120OS00012_8200000_000

  • OGH 08.01.1980, 9Os94/79Decision

    … Er ist sohin - da die Ablieferung oder Bekanntmachung von Sachen, die diesen Wert nicht haben, im Gesetz (§ 389 ABGB.) nicht vorgeschrieben ist - rechtmäßig in dessen Besitz gelangt, so daß die (auch) vom Angeklagten A damit bewirkte …

    8 Jan 1980 · JJT_19800108_OGH0002_0090OS00094_7900000_000

  • OGH 27.11.1986, 6Ob658/85Decision

    … Er warf dem Beklagten eine schadensursächliche Verletzung der Anzeigepflicht nach § 389 ABGB, ferner ein Organisationsverschulden wegen Unterlassung einer Anweisung an die Hotelangestellten für Fundfälle der vorgefallenen Art und eine …

    27 Nov 1986 · JJT_19861127_OGH0002_0060OB00658_8500000_000

  • VwGH 29.11.1989, 89/01/0312Decision

    29 Nov 1989 · JWT_1989010312_19891129X00

  • OGH 01.03.1988, 11Os2/88Decision

    … rechtsirrig angenommen habe, ihm stehe ein Finderlohn - den er übrigens infolge Verstoßes gegen die Bestimmung des § 389 ABGB, wonach der Finder verbunden ist, den ihm bekannten Verlustträger die Sache zurückzugeben, gemäß dem § …

    1 Mar 1988 · JJT_19880301_OGH0002_0110OS00002_8800000_000