393 ABGB

In forcesince 1 Feb 2003cited 7×
(1)

§ 393. Der Finderlohn beträgt bei verlorenen Sachen 10 vH, bei vergessenen Sachen 5 vH des gemeinen Wertes. Übersteigt der gemeine Wert 2 000 Euro, so beträgt der Finderlohn in Rücksicht des Übermaßes die Hälfte dieser Hundertersätze.

(2)

Bei unschätzbaren Sachen und solchen, deren Wiedererlangung für den Verlustträger von erheblicher Bedeutung ist, ist der Finderlohn nach billigem Ermessen festzulegen; hierbei ist auf die Grundsätze des Abs. 1, auf die dem Finder entstandene Mühe und auf den dem Verlustträger durch die Wiedererlangung der gefundenen Sache verschafften Vorteil Bedacht zu nehmen.

  • OGH 18.12.1980, 7Ob693/80Decision

    … über die Art der Verwahrung vom Gericht nur allenfalls in einem Amtshaftungsverfahren geprüft werden, das etwa nach § 393 ABGB auf Schadenersatz geführt wird. Andererseits können Weisungen an den nach § 390 ABGB bestellten Verwahrer …

    18 Dec 1980 · JJT_19801218_OGH0002_0070OB00693_8000000_000

  • VwGH 29.11.1989, 89/01/0312Decision

    … Der Pfarrer habe von dem Geldbetrag ursprünglich nur vorsichtshalber, insbesondere im Hinblick auf die Bestimmung des § 393 ABGB, die Behörde in Kenntnis gesetzt; es handle sich um eine Spende an die Pfarre. Die Geldtaschen seien der …

    29 Nov 1989 · JWT_1989010312_19891129X00

  • OGH 01.03.1988, 11Os2/88Decision

    … § 389 ABGB, wonach der Finder verbunden ist, den ihm bekannten Verlustträger die Sache zurückzugeben, gemäß dem § 393 ABGB zur Gänze verwirkt hätte - in der Höhe von 3.000 S zu (was einem Verkehrswert der gefundenen Sachen von ca. …

    1 Mar 1988 · JJT_19880301_OGH0002_0110OS00002_8800000_000

  • OGH 30.07.2013, 2Ob130/13aDecision

    Dass der sich aus § 393 ABGB ergebende Finderlohn selbst ein quasivertraglicher Anspruch wäre, behauptet nicht einmal der Rekurswerber.

    30 Jul 2013 · JJT_20130730_OGH0002_0020OB00130_13A0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 89/01/0312Decision

    … Soweit aber das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch bei der Regelung des Fundes der Ortsobrigkeit (§§ 389 bis 393 ABGB) Befugnisse überträgt, handelt es sich um Angelegenheiten der Hoheitsverwaltung (OGH 5.3.1958, SZ 31/36, OGH …

    3 Jan 1989 · JWR_1989010312_19891129X02

  • VwGH Rechtssatz, 82/01/0271Decision

    2 Jan 1982 · JWR_1982010271_19830126X01

  • OGH Rechtssatz RS0011031, 7Ob693/80Decision

    … über die Art der Verwahrung vom Gericht nur allenfalls in einem Amtshaftungsverfahren geprüft werden, das etwa nach § 393 ABGB auf Schadenersatz geführt wird.

    18 Dec 1980 · JJR_19801218_OGH0002_0070OB00693_8000000_005