§ 390. Der Finder hat den Fund unverzüglich der zuständigen Fundbehörde (§ 14 Abs. 5 SPG) unter Abgabe der gefundenen Sache anzuzeigen und über alle für die Ausforschung eines Verlustträgers maßgeblichen Umstände Auskunft zu geben.
390 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 18.
OGH 18.12.1980, 7Ob693/80Decision
… Andererseits können Weisungen an den nach § 390 ABGB bestellten Verwahrer nur durch die ihn bestellende Verwaltungsbehörde erfolgen; im Fall einer gerichtlichen Hinterlegung können die Ausfolgungsvoraussetzungen von der …
18 Dec 1980 · JJT_19801218_OGH0002_0070OB00693_8000000_000
OGH 05.03.1958, 2Ob10/58Decision
Der weitere Vorgang ergibt sich sodann aus § 390 ABGB. Die Ortsobrigkeit hat den Fund in den öffentlichen Blättern bekanntzumachen und hierauf zu entscheiden, ob die gefundene Sache ohne Gefahr in den Händen des Finders gelassen oder …
5 Mar 1958 · JJT_19580305_OGH0002_0020OB00010_5800000_000
… August 1989 in Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 (§§ 389, 390 und 391 ABGB) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 (§ 970 a ABGB), IV …
VfGH 13.10.1977, G8/76Decision
13 Oct 1977 · JFT_19771013_76G00008_00
OGH 21.03.1990, 11Os19/90Decision
… die Entgegennahme und Weiterleitung des Fundes an die zur Verwahrung und gegebenenfalls ortsüblichen Bekanntmachung (§ 390 ABGB) verpflichtete Stelle war ihm durch das Rundschreiben des Landesgendarmeriekommando für Niederösterreich …
21 Mar 1990 · JJT_19900321_OGH0002_0110OS00019_9000000_000
Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz41Law
… August 1989 in Kraft; dies soweit im folgenden nichts anderes bestimmt wird. 2. Der Art. I Z 1 bis 3 (§§ 389, 390 und 391 ABGB) gilt für Sachen, die nach dem 31. Juli 1989 gefunden worden sind. 3. Die Art. I Z 4 (§ 970 a ABGB), IV …
OGH 02.09.2020, 3Ob23/20hDecision
3.2. Der Finder hat den Fund gemäß § 390 ABGB unverzüglich der zuständigen Fundbehörde unter Abgabe der gefundenen Sache anzuzeigen. Gemäß § 395 ABGB erwirbt er, wenn die Sache innerhalb eines Jahres ab Erstattung der Anzeige von …
2 Sep 2020 · JJT_20200902_OGH0002_0030OB00023_20H0000_000
VwGH 29.11.1989, 89/01/0312Decision
per analogiam - nach den Bestimmungen der §§ 395 ff ABGB zu behandeln, sodaß in weiterer Folge die §§ 390 bis 392 leg. cit. zur Anwendung zu kommen hätten, sei zu bemerken, daß eine analoge Anwendung der §§ 395 ff ABGB auf nicht …
29 Nov 1989 · JWT_1989010312_19891129X00
OGH 26.01.1989, 6Ob510/89Decision
… soweit der Finder dazu in der Lage ist, ansonsten er die Sache einem Dritten zur Verwahrung zu übergeben hat (§§ 389, 390 ABGB). Diese Pflichten des Finders sind schuldrechtlicher Natur, ihre Verletzung macht schadenersatzpflichtig …
26 Jan 1989 · JJT_19890126_OGH0002_0060OB00510_8900000_000
OGH Rechtssatz RS0011018, 11Os19/90Decision
21 Mar 1990 · JJR_19900321_OGH0002_0110OS00019_9000000_001
Changed on 1 Feb 2003
§ 390. Die Obrigkeit hat die gemachte Anzeige, ohne die besondern Merkmahle der gefundenen Sachen zu berühren, ungesäumt auf die an jedem Orte gewöhnliche Art; wenn aber der Eigenthümer in einer den Umständen angemessenen Zeitfrist sich nicht entdecket, und der Werth der Der Finder hat den Fund unverzüglich der zuständigen Fundbehörde (§ 14 Abs. 5 SPG) unter Abgabe der gefundenen Sache 400 Euro übersteigt, drey Mahl durch die öffentlichen Zeitungsblätter bekannt zu machen. Kann die gefundene Sache nicht ohne Gefahr in den Händen des Finders gelassen werden; so muß die Sache, oder, wenn diese nicht ohne merklichen Schaden aufbewahrt werden könnte, der durch die öffentliche Feilbiethung daraus gelöste Werth gerichtlich hinterlegt, oder einem Dritten zur Verwahrung übergeben werdenanzuzeigen und über alle für die Ausforschung eines Verlustträgers maßgeblichen Umstände Auskunft zu geben.
- 1 Feb 2003 – todayin force
- 1 Jan 2002 – 1 Feb 2003earlier wording
- 1 Jan 1998 – 1 Jan 2002earlier wording
- 1 Aug 1989 – 1 Jan 1998earlier wording