The 10 that are cited most themselves, of 36.
VwGH 20.02.1990, 90/01/0010Decision
… Auflage) in Rz 20 zu § 127 StGB referierte Judikatur; Pimmer in Schwimann, Praxiskommentar zum ABGB II Rz 6 zu § 388 ABGB; Spielbüchler in Rummel, Kommentar zum ABGB I Rz 3 zu § 388 ABGB; Klang in Klang, Kommentar zum ABGB (2. Auflage) …
20 Feb 1990 · JWT_1990010010_19900220X00
VwGH 06.09.1995, 94/01/0779Decision
… Daß es bei Beurteilung der Frage, ob eine Sache im Sinne des § 388 ABGB (mit der Folge, daß die fundrechtlichen Vorschriften zum Tragen kommen) als "gefunden" anzusehen ist, darauf ankommt, ob die betreffende Sache gewahrsamsfrei ist …
6 Sep 1995 · JWT_1994010779_19950906X00
OGH 25.02.1997, 4Ob37/97pDecision
… voraus, daß sich der Eigentümer seines Rechtes begeben hat (§ 362 ABGB), was im Zweifelsfall nicht zu vermuten ist (§ 388 ABGB; Spielbüchler aaO Rz 4 zu § 386; Koziol/Welser II10, 32). Die Nichtbenützung von Grundstücken oder die …
25 Feb 1997 · JJT_19970225_OGH0002_0040OB00037_97P0000_000
OGH 26.08.1959, 1Ob189/59Decision
Eine zur Zeit des Sommerräumungsverkaufes von einer Kundin auf dem Ladentisch eines Großkaufhauses vergessene und später von einer Verkäuferin gefundene Tasche ist keine verlorene Sache im Sinne der §§ 388 ff. ABGB.
26 Aug 1959 · JJT_19590826_OGH0002_0010OB00189_5900000_000
VfGH 13.10.1977, G8/76Decision
13 Oct 1977 · JFT_19771013_76G00008_00
VwGH 21.10.1999, 99/07/0060Decision
21 Oct 1999 · JWT_1999070060_19991021X00
OGH 10.05.1983, 9Os170/82Decision
… RN 9 zu § 127 StGB), zumal selbst im Zweifel Dereliktion nicht vermutet wird (EvBl 1971/13; vgl auch § 388 ABGB). Es bestand daher für das Erstgericht auch kein Anlaß, sich mit der Frage einer möglichen Dereliktion des …
10 May 1983 · JJT_19830510_OGH0002_0090OS00170_8200000_000
OGH 29.09.1998, 5Ob126/98kDecision
… wird, dessen Einverleibungsgesuch zuerst beim Grundbuchsgericht einlangt (vgl Spielbüchler in Rummel ABGB**2 Rz 3 zu § 388 ABGB), ist auch aus diesem Grund der grundbücherliche Weiterbestand der Einlage, sachgerecht.
29 Sep 1998 · JJT_19980929_OGH0002_0050OB00126_98K0000_000
OGH 24.01.1989, 4Ob117/88Decision
… den Besitz aufgebe, ohne ihn einem anderen zu übertragen; solches dürfe im Zweifel nicht angenommen werden (§ 388 ABGB). Auch der zum Abholen bereitgestellte Müll sei nicht als preisgegeben anzusehen; eine solche Willenserklärung …
24 Jan 1989 · JJT_19890124_OGH0002_0040OB00117_8800000_000
OGH 02.09.2020, 3Ob23/20hDecision
… Dass es möglich ist, an einem gefundenen Sparbuch – einer beweglichen körperlichen Sache (§ 388 ABGB) – Eigentum nach § 395 ABGB zu erwerben, ist nicht zu bezweifeln. Von entscheidender Bedeutung ist hier jedoch die Beantwortung …
2 Sep 2020 · JJT_20200902_OGH0002_0030OB00023_20H0000_000