388 ABGB

Vorschriften über das Finden a) verlorener und vergessener Sachen

In forcesince 1 Feb 2003cited 36×
(1)

§ 388. Verloren sind bewegliche, in niemandes Gewahrsame stehende Sachen, die ohne den Willen des Inhabers aus seiner Gewalt gekommen sind.

(2)

Vergessen sind bewegliche Sachen, die ohne den Willen des Inhabers an einem fremden, unter der Aufsicht eines anderen stehenden Ort zurückgelassen worden und dadurch in fremde Gewahrsame gekommen sind.

The 10 that are cited most themselves, of 36.

  • VwGH 20.02.1990, 90/01/0010Decision

    … Auflage) in Rz 20 zu § 127 StGB referierte Judikatur; Pimmer in Schwimann, Praxiskommentar zum ABGB II Rz 6 zu § 388 ABGB; Spielbüchler in Rummel, Kommentar zum ABGB I Rz 3 zu § 388 ABGB; Klang in Klang, Kommentar zum ABGB (2. Auflage) …

    20 Feb 1990 · JWT_1990010010_19900220X00

  • VwGH 06.09.1995, 94/01/0779Decision

    … Daß es bei Beurteilung der Frage, ob eine Sache im Sinne des § 388 ABGB (mit der Folge, daß die fundrechtlichen Vorschriften zum Tragen kommen) als "gefunden" anzusehen ist, darauf ankommt, ob die betreffende Sache gewahrsamsfrei ist …

    6 Sep 1995 · JWT_1994010779_19950906X00

  • OGH 25.02.1997, 4Ob37/97pDecision

    … voraus, daß sich der Eigentümer seines Rechtes begeben hat (§ 362 ABGB), was im Zweifelsfall nicht zu vermuten ist (§ 388 ABGB; Spielbüchler aaO Rz 4 zu § 386; Koziol/Welser II10, 32). Die Nichtbenützung von Grundstücken oder die …

    25 Feb 1997 · JJT_19970225_OGH0002_0040OB00037_97P0000_000

  • OGH 26.08.1959, 1Ob189/59Decision

    Eine zur Zeit des Sommerräumungsverkaufes von einer Kundin auf dem Ladentisch eines Großkaufhauses vergessene und später von einer Verkäuferin gefundene Tasche ist keine verlorene Sache im Sinne der §§ 388 ff. ABGB.

    26 Aug 1959 · JJT_19590826_OGH0002_0010OB00189_5900000_000

  • VfGH 13.10.1977, G8/76Decision

    13 Oct 1977 · JFT_19771013_76G00008_00

  • VwGH 21.10.1999, 99/07/0060Decision

    21 Oct 1999 · JWT_1999070060_19991021X00

  • OGH 10.05.1983, 9Os170/82Decision

    … RN 9 zu § 127 StGB), zumal selbst im Zweifel Dereliktion nicht vermutet wird (EvBl 1971/13; vgl auch § 388 ABGB). Es bestand daher für das Erstgericht auch kein Anlaß, sich mit der Frage einer möglichen Dereliktion des …

    10 May 1983 · JJT_19830510_OGH0002_0090OS00170_8200000_000

  • OGH 29.09.1998, 5Ob126/98kDecision

    … wird, dessen Einverleibungsgesuch zuerst beim Grundbuchsgericht einlangt (vgl Spielbüchler in Rummel ABGB**2 Rz 3 zu § 388 ABGB), ist auch aus diesem Grund der grundbücherliche Weiterbestand der Einlage, sachgerecht.

    29 Sep 1998 · JJT_19980929_OGH0002_0050OB00126_98K0000_000

  • OGH 24.01.1989, 4Ob117/88Decision

    … den Besitz aufgebe, ohne ihn einem anderen zu übertragen; solches dürfe im Zweifel nicht angenommen werden (§ 388 ABGB). Auch der zum Abholen bereitgestellte Müll sei nicht als preisgegeben anzusehen; eine solche Willenserklärung …

    24 Jan 1989 · JJT_19890124_OGH0002_0040OB00117_8800000_000

  • OGH 02.09.2020, 3Ob23/20hDecision

    … Dass es möglich ist, an einem gefundenen Sparbuch – einer beweglichen körperlichen Sache (§ 388 ABGB) – Eigentum nach § 395 ABGB zu erwerben, ist nicht zu bezweifeln. Von entscheidender Bedeutung ist hier jedoch die Beantwortung …

    2 Sep 2020 · JJT_20200902_OGH0002_0030OB00023_20H0000_000