23 EMRK

Artikel 23 – Amtszeit und Entlassung

In forcesince 1 Aug 2021
(1)

Die Richter werden für neun Jahre gewählt. Ihre Wiederwahl ist nicht zulässig.

(2)

Die Richter bleiben bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger im Amt. Sie bleiben jedoch in den Rechtssachen tätig, mit denen sie bereits befasst sind.

(3)

Ein Richter kann nur entlassen werden, wenn die anderen Richter mit Zweidrittelmehrheit entscheiden, dass er die erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt.

Changed on 1 Aug 2021

(2) Die Amtszeit der Richter endet mit Vollendung des 70. Lebensjahrs. (3) Die Richter bleiben bis zum Amtsantritt ihrer Nachfolger im Amt. Sie bleiben jedoch in den Rechtssachen tätig, mit denen sie bereits befasst sind. (43) Ein Richter kann nur entlassen werden, wenn die anderen Richter mit Zweidrittelmehrheit entscheiden, dass er die erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr erfüllt.

  1. 1 Aug 2021 – todayin force
  2. 1 Jun 2010 – 1 Aug 2021earlier wording
  3. 1 Nov 1998 – 1 Jun 2010earlier wording
  4. 1 Jan 1990 – 1 Nov 1998earlier wording
  5. 3 Sep 1958 – 1 Jan 1990earlier wording