17 StGG

In forcesince 23 Dec 1867cited 194×

Artikel 17. Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei.

Unterrichts- und Erziehungsanstalten zu gründen und an solchen Unterricht zu ertheilen, ist jeder Staatsbürger berechtigt, der seine Befähigung hiezu in gesetzlicher Weise nachgewiesen hat.

Der häusliche Unterricht unterliegt keiner solchen Beschränkung.

Für den Religionsunterricht in den Schulen ist von der betreffenden Kirche oder Religionsgesellschaft Sorge zu tragen.

Dem Staate steht rücksichtlich des gesammten Unterrichts- und Erziehungswesens das Recht der obersten Leitung und Aufsicht zu.

The 10 that are cited most themselves, of 194.

  • Universitätsgesetz 20021252Law

    … 2 bis 5 in einer Gesellschaft, an der die Universität mehrheitlich beteiligt ist, ist unter Beachtung der Art. 17 und 17a StGG zulässig. (8) Dem „Amt der Universität ...“ zugewiesene Beamtinnen und Beamte gemäß Abs. 2, 4 und 5 in …

  • Universitäts-Akkreditierungsgesetz2Law

    … muß ihre Tätigkeit an folgenden Grundsätzen orientieren: Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art. 17 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, RGBl. Nr. 142/1867), Freiheit des künstlerischen …

  • VfGH 14.12.1994, B1400/92Decision

    … der die Verletzung der verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte auf Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art17 StGG), auf Freiheit der Meinungsäußerung (Art13 StGG und Art10 EMRK) sowie auf Gleichheit aller Staatsbürger vor …

    14 Dec 1994 · JFT_10058786_92B01400_00

  • VfGH 12.03.1985, B44/84Decision

    … Die Kunst soll offenbar einer Beschränkung ebensowenig unterliegen wie die Wissenschaft (Art17 Abs1 StGG: "Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei"), der häusliche Unterricht (Art17 Abs3 StGG: "Der häusliche Unterricht unterliegt …

    12 Mar 1985 · JFT_10149688_84B00044_00

  • VfGH 10.03.2015, E1993/2014Decision

    … Abs4 SchulpflichtG ausgeht und diese Bestimmung als verfassungskonform erachtet, wobei er auf die Gleichrangigkeit von Art17 StGG und Art14 Abs7a B-VG hinweist. §11 SchulpflichtG greife in die Form der Bildungsvermittlung des häuslichen …

    10 Mar 2015 · JFT_20150310_14E01993_00

  • Forschungsorganisationsgesetz1Law

    … die Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art. 17 Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, RGBl. Nr. 142/1867), 2. die Vielfalt wissenschaftlicher Meinungen und Methoden, 3. die Bedeutung von Wissenschaft und …

  • OGH 14.10.1980, 9Os49/80Decision

    … 4 d.A.) das Gesetz in den Bestimmungen des Art. 17 Abs. 1 StGG., des § 114 Abs. 1 StGB. und des § 38 PresseG. verletzt.

    14 Oct 1980 · JJT_19801014_OGH0002_0090OS00049_8000000_000

  • VfGH 03.10.1977, G13/76; G7/77Decision

    … daß sie nicht nur essentielle Bestandteile einer dem Verfassungsrecht angehörigen Autonomie sind, sondern mit Art. 17 Abs. 1 StGG eine weitere im Verfassungsrang stehende Bestimmung ihre Aufrechterhaltung gebiete. Im Hinblick auf die …

    3 Oct 1977 · JFT_19771003_76G00013_00

  • VfGH 16.06.1988, G97/88; G98/88; G99/88; G100/88Decision

    … zB zu Art17 StGG VfSlg. 1777/1949, S. 102; VfSlg. 3565/1959; in diesem Sinn zu Art17a StGG mit Hinweisen auf die Materialien auch Neisser, Die verfassungsrechtliche Garantie der Kunstfreiheit, ÖJZ 1983, 1 ff, insb. 7 ff). Es hat nun den …

    16 Jun 1988 · JFT_10119384_88G00097_00

  • VfGH 17.06.1959, B83/57Decision

    Diese Regelung steht mit Art. 17 StGG. ("Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei") nicht in Widerspruch.

    17 Jun 1959 · JFT_19590617_57B00083_00