The 10 that are cited most themselves, of 194.
Universitätsgesetz 20021252Law
… 2 bis 5 in einer Gesellschaft, an der die Universität mehrheitlich beteiligt ist, ist unter Beachtung der Art. 17 und 17a StGG zulässig. (8) Dem „Amt der Universität ...“ zugewiesene Beamtinnen und Beamte gemäß Abs. 2, 4 und 5 in …
Universitäts-Akkreditierungsgesetz2Law
… muß ihre Tätigkeit an folgenden Grundsätzen orientieren: Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art. 17 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, RGBl. Nr. 142/1867), Freiheit des künstlerischen …
VfGH 14.12.1994, B1400/92Decision
… der die Verletzung der verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte auf Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art17 StGG), auf Freiheit der Meinungsäußerung (Art13 StGG und Art10 EMRK) sowie auf Gleichheit aller Staatsbürger vor …
14 Dec 1994 · JFT_10058786_92B01400_00
VfGH 12.03.1985, B44/84Decision
… Die Kunst soll offenbar einer Beschränkung ebensowenig unterliegen wie die Wissenschaft (Art17 Abs1 StGG: "Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei"), der häusliche Unterricht (Art17 Abs3 StGG: "Der häusliche Unterricht unterliegt …
12 Mar 1985 · JFT_10149688_84B00044_00
VfGH 10.03.2015, E1993/2014Decision
… Abs4 SchulpflichtG ausgeht und diese Bestimmung als verfassungskonform erachtet, wobei er auf die Gleichrangigkeit von Art17 StGG und Art14 Abs7a B-VG hinweist. §11 SchulpflichtG greife in die Form der Bildungsvermittlung des häuslichen …
10 Mar 2015 · JFT_20150310_14E01993_00
Forschungsorganisationsgesetz1Law
… die Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre (Art. 17 Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger, RGBl. Nr. 142/1867), 2. die Vielfalt wissenschaftlicher Meinungen und Methoden, 3. die Bedeutung von Wissenschaft und …
OGH 14.10.1980, 9Os49/80Decision
… 4 d.A.) das Gesetz in den Bestimmungen des Art. 17 Abs. 1 StGG., des § 114 Abs. 1 StGB. und des § 38 PresseG. verletzt.
14 Oct 1980 · JJT_19801014_OGH0002_0090OS00049_8000000_000
VfGH 03.10.1977, G13/76; G7/77Decision
… daß sie nicht nur essentielle Bestandteile einer dem Verfassungsrecht angehörigen Autonomie sind, sondern mit Art. 17 Abs. 1 StGG eine weitere im Verfassungsrang stehende Bestimmung ihre Aufrechterhaltung gebiete. Im Hinblick auf die …
3 Oct 1977 · JFT_19771003_76G00013_00
VfGH 16.06.1988, G97/88; G98/88; G99/88; G100/88Decision
… zB zu Art17 StGG VfSlg. 1777/1949, S. 102; VfSlg. 3565/1959; in diesem Sinn zu Art17a StGG mit Hinweisen auf die Materialien auch Neisser, Die verfassungsrechtliche Garantie der Kunstfreiheit, ÖJZ 1983, 1 ff, insb. 7 ff). Es hat nun den …
16 Jun 1988 · JFT_10119384_88G00097_00
VfGH 17.06.1959, B83/57Decision
Diese Regelung steht mit Art. 17 StGG. ("Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei") nicht in Widerspruch.
17 Jun 1959 · JFT_19590617_57B00083_00