Artikel 16. Den Anhängern eines gesetzlich nicht anerkannten Religionsbekenntnisses ist die häusliche Religionsübung gestattet, in soferne dieselbe weder rechtswidrig, noch sittenverletzend ist.
16 StGG
The 10 that are cited most themselves, of 12.
VwGH 09.09.1997, 96/06/0096Decision
… 5 StGG) eine restriktive Auslegung geboten ist. § 16 Abs. 3 leg. cit. wiederum, in dem davon die Rede ist, daß aufzutragen ist, eine bauliche Anlage zu beseitigen, bietet keine gesetzliche Grundlage, eine Beseitigung in Form …
9 Sep 1997 · JWT_1996060096_19970909X00
VfGH 27.09.1950, B72/50Decision
… Diese Bestimmung, die insoferne eine bedeutsame Änderung der Art. 15 und 16 StGG. über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger gebracht hat, als seither den Anhängern eines gesetzlich nicht anerkannten Bekenntnisses nicht mehr wie …
27 Sep 1950 · JFT_19500927_50B00072_00
VfGH 11.03.1998, B2287/97Decision
2. Die österreichische Rechtsordnung unterscheidet gemäß Artikel 15 und 16 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger zwischen gesetzlich anerkannten und gesetzlich nicht anerkannten Kirchen und …
11 Mar 1998 · JFT_10019689_97B02287_00
VwGH 20.09.2012, 2010/10/0230Decision
… Mit den Art. 14 bis 16 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger 1867 seien den gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgesellschaften sowie den Anhängern von gesetzlich nicht anerkannten …
20 Sep 2012 · JWT_2010100230_20120920X00
OGH 22.10.2020, 6Ob177/20bDecision
3.2.3.2. Die Religionsfreiheit gemäß Art 9 EMRK (Art 10 GRC, Art 14, 15, 16 StGG, Art 63 Staatsvertrag von St. Germain) gewährleistet das Recht der Eltern, die religiöse Erziehung ihrer Kinder nach ihren eigenen Vorstellungen zu …
22 Oct 2020 · JJT_20201022_OGH0002_0060OB00177_20B0000_001
VwGH 31.05.1961, 0767/59Decision
… Die Beschwerde anerkennt, daß bei Prüfung dieser Frage von den Art. 15 und 16 des Staatsgrundgesetzes über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger auszugehen sei, da in diesen beiden Artikeln wesentliche Unterschiede zwischen den …
31 May 1961 · JWT_1959000767_19610531X00
VfGH 12.03.1959, B161/58Decision
… Aus dem Zusammenhang der Bestimmungen der Art. 14 bis 16 StGG. ergibt sich aber, daß die Glaubens- und Gewissensfreiheit lediglich die religiöse Sphäre betrifft, nicht aber auch das Bekenntnis zu einer Sprachgruppe oder zu einer …
12 Mar 1959 · JFT_19590312_58B00161_00
OGH Rechtssatz RS0108323, 10ObS137/97pDecision
19 Aug 1997 · JJR_19970819_OGH0002_010OBS00137_97P0000_006
OGH Rechtssatz RS0108322, 10ObS137/97pDecision
19 Aug 1997 · JJR_19970819_OGH0002_010OBS00137_97P0000_005
VwGH Rechtssatz, 0767/59Decision
31 May 1961 · JWR_1959000767_19610531X01