Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907

Dritter Teil: Das Erbrecht

Dreizehnter Titel: Die gesetzlichen Erben

A. Verwandte Erben

I. Nachkommen

II. Elterlicher Stamm

III. Grosselterlicher Stamm

IV. Umfang der Erbberechtigung

B. Überlebende Ehegatten und überlebende eingetragene Partnerinnen oder Partner

C. …

D. Gemeinwesen

Vierzehnter Titel: Die Verfügungen von Todes wegen

Erster Abschnitt: Die Verfügungsfähigkeit

A. Letztwillige Verfügung

B. Erbvertrag

C. Mangelhafter Wille

Zweiter Abschnitt: Die Verfügungsfreiheit

A. Verfügbarer Teil

I. Umfang der Verfügungsbefugnis

II. Pflichtteil

III. Verlust des Pflichtteilsanspruchs im Scheidungsverfahren

IV. Nutzniessung

V. Berechnung des verfügbaren Teils

1. Schuldenabzug

2. Zuwendungen unter Lebenden

3. Versicherung und gebundene Selbstvorsorge

B. Enterbung

I. Gründe

II. Wirkung

III. Beweislast

IV. Enterbung eines Zahlungsunfähigen

Dritter Abschnitt: Die Verfügungsarten

A. Im Allgemeinen

B. Auflagen und Bedingungen

C. Erbeinsetzung

D. Vermächtnis

I. Inhalt

II. Verpflichtung des Beschwerten

III. Verhältnis zur Erbschaft

E. Ersatzverfügung

F. Nacherbeneinsetzung

I. Bezeichnung des Nacherben

II. Zeitpunkt der Auslieferung

III. Sicherungsmittel

IV. Rechtsstellung

1. Des Vorerben

2. Des Nacherben

V. Urteilsunfähige Nachkommen

G. Stiftungen

H. Erbverträge

I. Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag

II. Erbverzicht

1. Bedeutung

2. Lediger Anfall

3. Rechte der Erbschaftsgläubiger

Vierter Abschnitt: Die Verfügungsformen

A. Letztwillige Verfügungen

I. Errichtung

1. Im Allgemeinen

2. Öffentliche Verfügung

a. Errichtungsform

b. Mitwirkung des Beamten

c. Mitwirkung der Zeugen

d. Errichtung ohne Lesen und Unterschrift des Erblassers

e. Mitwirkende Personen

f. Aufbewahrung der Verfügung

3. Eigenhändige Verfügung

4. Mündliche Verfügung

a. Verfügung

b. Beurkundung

c. Verlust der Gültigkeit

II. Widerruf und Vernichtung

1. Widerruf

2. Vernichtung

3. Spätere Verfügung

B. Erbverträge

I. Errichtung

II. Aufhebung

1. Unter Lebenden

a. Durch Vertrag und letztwillige Verfügung

b. Durch Rücktritt vom Vertrag

2. Vorabsterben des Erben

C. Verfügungsbeschränkung

Fünfter Abschnitt: Die Willensvollstrecker

A. Erteilung des Auftrages

B. Inhalt des Auftrages

Sechster Abschnitt: Die Ungültigkeit und Herabsetzung der Verfügungen

A. Ungültigkeitsklage

I. Bei Verfügungsunfähigkeit, mangelhaftem Willen, Rechtswidrigkeit und Unsittlichkeit

II. Bei Formmangel

1. Im Allgemeinen

2. Bei eigenhändiger letztwilliger Verfügung

III. Verjährung

B. Herabsetzungsklage

I. Voraussetzungen

1. Im Allgemeinen

2.Pflichtteilsberechtigte

3. Rechte der Gläubiger

II. Wirkung

1. Herabsetzung im Allgemeinen

2. Vermächtnis einer einzelnen Sache

3. Bei Verfügungen unter Lebenden

a. Fälle

b. Rückleistung

4. Versicherung und gebundene Selbstvorsorge

5. Bei Nutzniessung und Renten

6. Bei Nacherbeneinsetzung

III. Durchführung

IV. Verjährung

Siebenter Abschnitt: Klagen aus Erbverträgen

A. Ansprüche bei Ausrichtung zu Lebzeiten des Erblassers

B. Ausgleichung beim Erbverzicht

I. Herabsetzung

II. Rückleistung

Open this part →

Fünfzehnter Titel: Die Eröffnung des Erbganges

A. Voraussetzung auf Seite des Erblassers

B. Ort der Eröffnung

C. Voraussetzungen auf Seite des Erben

I. Fähigkeit

1. Rechtsfähigkeit

2. Erbunwürdigkeit

a. Gründe

b. Wirkung auf Nachkommen

II. Erleben des Erbganges

1. Als Erbe

2. Als Vermächtnisnehmer

3. Das Kind vor der Geburt

4. Nacherben

D. Verschollenheit

I. Beerbung eines Verschollenen

1. Erbgang gegen Sicherstellung

2. Aufhebung der Verschollenheit und Rückerstattung

II. Erbrecht des Verschollenen

III. Verhältnis der beiden Fälle zueinander

IV. Verfahren von Amtes wegen

Sechzehnter Titel: Die Wirkung des Erbganges

Erster Abschnitt: Die Sicherungsmassregeln

A. Im Allgemeinen

B. Siegelung der Erbschaft

C. Inventar

D. Erbschaftsverwaltung

I. Im Allgemeinen

II. Bei unbekannten Erben

E. Eröffnung der letztwilligen Verfügung

I. Pflicht zur Einlieferung

II. Eröffnung

III. Mitteilung an die Beteiligten

IV. Auslieferung der Erbschaft

Zweiter Abschnitt: Der Erwerb der Erbschaft

A. Erwerb

I. Erben

II. …

III. Vermächtnisnehmer

1. Erwerb

2. Gegenstand

3. Verhältnis von Gläubiger und Vermächtnisnehmer

4. Herabsetzung

B. Ausschlagung

I. Erklärung

1. Befugnis

2. Befristung

a. Im Allgemeinen

b. Bei Inventaraufnahme

3. Übergang der Ausschlagungsbefugnis

4. Form

II. Verwirkung der Ausschlagungsbefugnis

III. Ausschlagung eines Miterben

IV. Ausschlagung aller nächsten Erben

1. Im Allgemeinen

2. Befugnis der überlebenden Ehegatten

3. Ausschlagung zugunsten nachfolgender Erben

V. Fristverlängerung

VI. Ausschlagung eines Vermächtnisses

VII. Sicherung für die Gläubiger des Erben

VIII. Haftung im Falle der Ausschlagung

Dritter Abschnitt: Das öffentliche Inventar

A. Voraussetzung

B. Verfahren

I. Inventar

II. Rechnungsruf

III. Aufnahme von Amtes wegen

IV. Ergebnis

C. Verhältnis der Erben während des Inventars

I. Verwaltung

II. Betreibung, Prozesse, Verjährung

D. Wirkung

I. Frist zur Erklärung

II. Erklärung

III. Folgen der Annahme unter öffentlichem Inventar

1. Haftung nach Inventar

2. Haftung ausser Inventar

E. Haftung für Bürgschaftsschulden

F. Erwerb durch das Gemeinwesen

Vierter Abschnitt: Die amtliche Liquidation

A. Voraussetzung

I. Begehren eines Erben

II. Begehren der Gläubiger des Erblassers

B. Verfahren

I. Verwaltung

II. Ordentliche Liquidation

III. Konkursamtliche Liquidation

Fünfter Abschnitt: Die Erbschaftsklage

A. Voraussetzung

B. Wirkung

C. Verjährung

D. Klage der Vermächtnisnehmer

Siebenzehnter Titel: Die Teilung der Erbschaft

Erster Abschnitt: Die Gemeinschaft vor der Teilung

A. Wirkung des Erbganges

I. Erbengemeinschaft

II. Haftung der Erben

B. Teilungsanspruch

C. Verschiebung der Teilung

D. Anspruch der Hausgenossen

Zweiter Abschnitt: Die Teilungsart

A. Im Allgemeinen

B. Ordnung der Teilung

I. Verfügung des Erblassers

II. Mitwirkung der Behörde

C. Durchführung der Teilung

I. Gleichberechtigung der Erben

II. Bildung von Losen

III. Zuweisung und Verkauf einzelner Sachen

IV. Zuweisung der Wohnung und des Hausrates an den überlebenden Ehegatten

D. Besondere Gegenstände

I. Zusammengehörende Sachen, Familienschriften

I.bis Landwirtschaftliches Inventar

II. Forderungen des Erblassers an Erben

III. Verpfändete Erbschaftssachen

IV. Grundstücke

1. Übernahme

a. Anrechnungswert

b. Schatzungsverfahren

V. Landwirtschaftliche Gewerbe und Grundstücke

Dritter Abschnitt: Die Ausgleichung

A. Ausgleichungspflicht der Erben

B. Ausgleichung bei Wegfallen von Erben

C. Berechnungsart

I. Einwerfung oder Anrechnung

II. Verhältnis zum Erbanteil

III. Ausgleichungswert

D. Erziehungskosten

E. Gelegenheitsgeschenke

Vierter Abschnitt: Abschluss und Wirkung der Teilung

A. Abschluss des Vertrages

I. Teilungsvertrag

II. Vertrag über angefallene Erbanteile

III. Verträge vor dem Erbgang

B. Haftung der Miterben unter sich

I. Gewährleistung

II. Anfechtung der Teilung

C. Haftung gegenüber Dritten

I. Solidare Haftung

II. Rückgriff auf die Miterben

Open this part →

Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).