Hat der Erblasser seine Erbschaft mit Nutzniessungsansprüchen und Renten derart beschwert, dass deren Kapitalwert nach der mutmasslichen Dauer der Leistungspflicht den verfügbaren Teil der Erbschaft übersteigt, so können die Erben entweder eine verhältnismässige Herabsetzung der Ansprüche oder, unter Überlassung des verfügbaren Teiles der Erbschaft an die Bedachten, deren Ablösung verlangen.
Art. 530 ZGB
5A_540/2011, Arrêt du 30 mars 2012 – divorce effets accessoiresDecision
… tant que la cour cantonale n'aurait pas suffisamment motivé sa décision sur ce point et invoque une violation de l'art. 530 CC.
30 Mar 2012 · 2012-03-30-5A_540-2011
5A_679/2016, Urteil vom 17. März 2017 – Vereinbarung über die Kapitalabfindung (Vollstreckung)Decision
… 509 zu Art. 530 ZGB). Im vorliegenden Fall haben die kantonalen Instanzen aufgrund der übereinstimmenden Aussagen der Parteien (beabsichtigte Steueroptimierung) und Auslegung der zusammenhängenden Vereinbarungen zu Recht auf einen …
17 Mar 2017 · 2017-03-17-5A_679-2016
5A_427/2015, Urteil vom 27. Oktober 2015 – ErbteilungDecision
Schliesslich machen die Beschwerdeführer eine willkürliche Beweiswürdigung, eine Verletzung von Art. 530 ff. ZGB (gemeint: Art. 530 ff. OR) sowie eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 152 ZPO und § 198 ZPO/AG betreffend …
27 Oct 2015 · 2015-10-27-5A_427-2015
5A_289/2008, Urteil vom 4. Dezember 2008 – VermächtnisDecision
… indem er eine Verletzung seines Pflichtteils geltend macht und einredeweise eine Herabsetzung der Rente gemäss Art. 530 i.V.m. Art. 533 Abs. 3 ZGB verlangt. Vor Bundesgericht ist streitig, ob dem Beschwerdegegner nach jahrelanger …
4 Dec 2008 · 2008-12-04-5A_289-2008
Changed on 1 Jul 2020
Hat der Erblasser seine Erbschaft mit Nutzniessungsansprüchen und Renten derart beschwert, dass deren Kapitalwert nach der mutmass2. Vermächtnis einer einzelnen Sache 3. Bei Verfügungen unter Lebenden
a. Fälle
b. Rückleistung 4. Versicherungsansprüche 5. Bei Nutzniessung und Renten lichen mutmasslichen Dauer der Leistungspflicht den verfügbaren Teil der Erbschaft übersteigt, so können die Erben entweder eine verhältnismässige Herabsetzung der Ansprüche oder, unter Überlassung des verfügbaren Teiles der Erbschaft an die Bedachten, deren Ablösung verlangen.
- 1 Jul 2020 – todayin force
- 1 Jul 2013 – 1 Jul 2020earlier wording
- 1 Jan 2000 – 1 Jul 2013earlier wording
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