Art. 631 ZGB

In forcesince 1 Jan 2004cited 3×
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Die Auslagen des Erblassers für die Erziehung und Ausbildung einzelner Kinder sind, wenn kein anderer Wille des Erblassers nachgewiesen wird, der Ausgleichungspflicht nur insoweit unterworfen, als sie das übliche Mass übersteigen.

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Kindern, die noch in der Ausbildung stehen oder die gebrechlich sind, ist bei der Teilung ein angemessener Vorausbezug einzuräumen.

  • 5C.40/2001, BundesgerichtDecision

    … Begründung, die Beklagten hätten nicht näher dargelegt noch zum Beweis verstellt, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 631 ZGB erfüllt seien (E. 4d S. 28). Das Obergericht hat in seinem Revisionsurteil bekräftigt, dass eine …

    23 May 2001 · 2001-05-23-5C.40-2001

  • 5P.37/2001, BundesgerichtDecision

    … weil die Beschwerdeführer nicht näher dargelegt noch zum Beweis verstellt hätten, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 631 ZGB tatsächlich erfüllt seien (E. 4d S. 28). Das Obergericht hat zunächst in seinem Revisionsurteil …

    23 May 2001 · 2001-05-23-5P.37-2001

  • 5C.60/2003, Urteil vom 7. Mai 2003Decision

    Der Beklagte macht weiter geltend, er habe Anspruch auf ein "angemessenes Voraus" des gebrechlichen Kindes (Art. 631 Abs. 2 ZGB), da seine rechte Hand verkümmert und er ausserdem schwer gehbehindert sei.

    7 May 2003 · 2003-05-07-5C.60-2003