Art. 7a Verordnung vom 18. Mai 2016 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik K…

Verbote betreffend Statuen und Textilien

In forcesince 1 Jun 2023
1

Die Beschaffung, der Kauf, die Einfuhr, die Durchfuhr und der Transport von Statuen aus der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.

2 …

2bis

Die Beschaffung, der Kauf, die Einfuhr, die Durchfuhr und der Transport von Textilien, einschliesslich Stoffe, halbfertige oder fertige Bekleidungsartikel, aus der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.

3

Das SECO kann nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA und nach vorhergehender Genehmigung durch das zuständige Komitee des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1 und 2bis bewilligen.

Changed on 1 Jun 2023

3 Das SECO kann nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA und nach vorhergehender Genehmigung durch das zuständige Komitee des UNO-Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ausnahmen von den Verboten nach den Absätzen 1 und 2bis bewilligen.

  1. 1 Jun 2023 – todayin force
  2. 1 Jan 2022 – 1 Jun 2023earlier wording
  3. 25 Aug 2020 – 1 Jan 2022earlier wording
  4. 25 Apr 2018 – 25 Aug 2020earlier wording
  5. 18 Oct 2017 – 25 Apr 2018earlier wording
  6. 22 Feb 2017 – 18 Oct 2017earlier wording