Art. 12 Verordnung vom 18. Mai 2016 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik K…

Niederlassungen von Schweizer Banken in der Demokratischen Volksrepublik Korea

In forcesince 1 Jun 2023
1

Die Eröffnung und der Betrieb von Niederlassungen, Tochtergesellschaften und Vertretungen sowie von Bankkonten durch Schweizer Banken in der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.

2

Das SECO kann nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA und nach vorhergehender Genehmigung durch das zuständige Komitee des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ausnahmen von den Verboten nach Absatz 1 bewilligen für:

a.

die Bereitstellung humanitärer Hilfe;

b.

die Ausübung der Tätigkeiten diplomatischer Missionen;

c.

die Ausübung der Tätigkeiten der UNO, ihrer Sonderorganisationen oder verwandter Organisationen;

d.

sonstige mit den massgeblichen Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vereinbare Zwecke.

Changed on 1 Jun 2023

2 Das SECO kann nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen des EDA und nach vorhergehender Genehmigung durch das zuständige Komitee des UNO-Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ausnahmen von den Verboten nach Absatz 1 bewilligen für:

d. sonstige mit den massgeblichen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vereinbare Zwecke.

  1. 1 Jun 2023 – todayin force
  2. 25 Aug 2020 – 1 Jun 2023earlier wording
  3. 18 Oct 2017 – 25 Aug 2020earlier wording
  4. 22 Feb 2017 – 18 Oct 2017earlier wording
  5. 18 May 2016 – 22 Feb 2017earlier wording