Art. 6 Verordnung vom 18. Mai 2016 über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik K…

Verbote betreffend Flugkraftstoffe

In forcesince 1 Jun 2023
1

Der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und die Durchfuhr von Gütern nach Anhang 3 nach der Demokratischen Volksrepublik Korea sind verboten.

2

Das Verbot nach Absatz 1 gilt nicht für:

a.

Lieferungen zu nachgewiesenen humanitären Zwecken;

b.

den Verkauf und die Lieferung für zivile Passagierflugzeuge ausserhalb der Demokratischen Volksrepublik Korea zum ausschliesslichen Verbrauch während des Flugs in die Demokratische Volksrepublik Korea und des Rückflugs.

3

Das SECO kann für Lieferungen zu nachgewiesenen humanitären Zwecken nach vorhergehender Genehmigung durch das zuständige Komitee des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ausnahmen bewilligen.

Changed on 1 Jun 2023

3 Das SECO kann für Lieferungen zu nachgewiesenen humanitären Zwecken nach vorhergehender Genehmigung durch das zuständige Komitee des UNO-Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Ausnahmen bewilligen.

  1. 1 Jun 2023 – todayin force
  2. 18 Oct 2017 – 1 Jun 2023earlier wording
  3. 22 Feb 2017 – 18 Oct 2017earlier wording
  4. 18 May 2016 – 22 Feb 2017earlier wording