The 10 that are cited most themselves, of 233.
BFA-Verfahrensgesetz16Law
… Z 1 gilt auch, wenn von der Verbindung mit einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme auf Grund des § 59 Abs. 3 FPG abgesehen wurde. Kürzere Beschwerdefristen gemäß Abs. 1 bleiben unberührt. (3) Wird gegen eine ablehnende Entscheidung im …
VwGH 19.11.2015, Ra 2015/20/0082Decision
Die §§ 52 und 59 FPG in der zum Zeitpunkt der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts relevanten Fassung lauten:
19 Nov 2015 · JWT_2015200082_20151119L00
VwGH 16.12.2015, Ro 2015/21/0037Decision
§ 10 Abs. 3 AsylG 2005 und § 52 Abs. 3 FPG stellten somit gegenüber § 59 Abs. 5 FPG die spezielleren Normen dar. Da es aber an einer Judikatur zu diesen mit dem Fremdenbehördenneustrukturierungsgesetz (FNG) eingeführten Bestimmungen …
16 Dec 2015 · JWT_2015210037_20151216J00
VwGH 15.12.2011, 2011/21/0237Decision
… Berufung) bezüglich der Rückkehrentscheidung nunmehr im Gesetz nicht mehr enthalten ist. Vor dem Hintergrund des § 59 Abs. 4 FPG, wonach der Eintritt der Durchsetzbarkeit der Rückkehrentscheidung für die Dauer eines Freiheitsentzuges …
15 Dec 2011 · JWT_2011210237_20111215X00
VwGH 29.09.2009, 2009/21/0151Decision
… Beschluss vom 19. Oktober 1999, Zl. 94/18/0819). In diesem Sinn wurde im ersten Satz des § 59 Abs. 1 FPG nunmehr ausdrücklich angeordnet, dass eine Ausweisung - vorbehaltlich der Wirkungen nach § 73 FPG - gegenstandslos wird, wenn der …
29 Sep 2009 · JWT_2009210151_20090929X00
VwGH 29.09.2009, 2008/21/0646Decision
… Beschluss vom 19. Oktober 1999, Zl. 94/18/0819). In diesem Sinn wurde im ersten Satz des § 59 Abs. 1 FPG nunmehr ausdrücklich angeordnet, dass eine Ausweisung - vorbehaltlich der Wirkungen nach § 73 FPG - gegenstandslos wird, wenn der …
29 Sep 2009 · JWT_2008210646_20090929X00
VwGH 16.11.2012, 2012/21/0235Decision
§ 59 Abs. 3 FPG bestimmt, dass gegen die Festlegung einer Frist für die freiwillige Ausreise gemäß § 55 FPG eine gesonderte Berufung nicht zulässig ist. Das bedeutet, dass die Frist für die freiwillige Ausreise nur gemeinsam mit der …
16 Nov 2012 · JWT_2012210235_20121116X00
VwGH 29.09.2020, Ra 2020/21/0297Decision
… zur inhaltsgleichen, für Rückkehrentscheidungen geltenden Bestimmung des § 59 Abs. 4 FPG VwGH 15.3.2018, Ra 2017/21/0254, Rn. 15). Vor allem bei der Gefährdungsprognose wäre daher vom BVwG auf die Verhältnisse im Zeitpunkt der …
29 Sep 2020 · JWT_2020210297_20200929L00
VwGH 21.12.2010, 2009/21/0029Decision
Gemäß § 59 Abs. 2 FPG wird eine Ausweisung gegenstandslos, wenn dem Betroffenen ein Aufenthaltstitel nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz erteilt wird. Die Ausweisung ist dann aufgehoben (so ausdrücklich die ErläutRV 952 …
21 Dec 2010 · JWT_2009210029_20101221X00
VwGH 19.11.2020, Ra 2020/21/0088Decision
… der Entscheidungsgründe; zu Aufenthaltsverboten vgl. VwGH 29.9.2020, Ra 2020/21/0297, Rn. 9). Gemäß § 59 Abs. 4 FPG ist der Eintritt der Durchsetzbarkeit der Rückkehrentscheidung aber für die Dauer eines Freiheitsentzuges …
19 Nov 2020 · JWT_2020210088_20201119L00