17 AM-VO

Besondere Arbeiten

In forcesince 10 Aug 2002cited 12×
(1)

§ 17. Einstell-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten sowie Arbeiten zur Beseitigung von Störungen dürfen nicht an in Betrieb befindlichen Arbeitsmitteln durchgeführt werden. Durch geeignete Maßnahmen ist ein unbeabsichtigtes, unbefugtes oder irrtümliches Einschalten der Arbeitsmittel zu verhindern.

(2)

Wenn dies aus technischen Gründen notwendig ist, dürfen abweichend von Abs. 1 solche Arbeiten an in Betrieb befindlichen Arbeitsmitteln durchgeführt werden. Soweit sich aus § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG in Verbindung mit der Bedienungsanleitung und aus dem 2. Abschnitt dieser Verordnung nicht etwas anderes ergibt, gilt in diesen Fällen Folgendes:

1.

Es sind geeignete Schutzmaßnahmen festzulegen und durchzuführen.

2.

Die Durchführung dieser Schutzmaßnahmen ist zu überwachen.

3.

Für die Arbeiten dürfen nur geeignete fachkundige ArbeitnehmerInnen herangezogen werden.

4.

Diese ArbeitnehmerInnen sind für diese Arbeiten besonders zu unterweisen.

(3)

Abs. 1 und 2 gelten nicht für Arbeiten, die offensichtlich auch an in Betrieb befindlichen Arbeitsmitteln gefahrlos möglich sind.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • VwGH 02.09.2015, Ra 2015/02/0143Decision

    Gemäß § 17 Abs. 1 AM-VO dürfen Einstell-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten sowie Arbeiten zur Beseitigung von Störungen nicht an in Betrieb befindlichen Arbeitsmitteln durchgeführt werden. Durch geeignete Maßnahmen …

    2 Sep 2015 · JWT_2015020143_20150902L00

  • VwGH 04.05.2015, Ra 2015/02/0020Decision

    … des Revisionswerbers gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Neunkirchen betreffend eine Übertretung des § 17 Abs. 1 Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) i.V.m. § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG, die der Revisionswerber als gemäß § 9 …

    4 May 2015 · JWT_2015020020_20150504L00

  • VwGH 15.04.2016, Ra 2016/02/0058Decision

    … Der Revisionswerber habe dadurch die Bestimmungen des § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG i.V.m. § 17 Abs. 1 AM-VO verletzt.

    15 Apr 2016 · JWT_2016020058_20160415L00

  • VwGH 09.09.2016, Ra 2016/02/0137Decision

    … 1 Z 16 ASchG i.V.m. § 17 Abs. 1 AM-VO schuldig erkannt. Über ihn wurde eine Geldstrafe von EUR 250,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 12 Stunden) verhängt.

    9 Sep 2016 · JWT_2016020137_20160909L00

  • VwGH 07.09.2022, Ra 2022/02/0168Decision

    … Dadurch wurde § 17 Abs. 1 AM-VO übertreten, wonach Arbeitgeber/innen dafür zu sorgen haben, dass Reinigungsarbeiten sowie Arbeiten zu Beseitigung von Störungen nicht in Betrieb befindlichen Arbeitsmitteln durchgeführt werden. Durch …

    7 Sep 2022 · JWT_2022020168_20220907L00

  • VwGH 08.03.2021, Ra 2021/02/0012Decision

    … Wegen der Verletzung des § 17 Abs. 1 Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) iVm. § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG wurde über die Revisionswerberin gemäß § 130 Abs. 1 ASchG eine Geldstrafe in der Höhe von € 1.660,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 33 …

    8 Mar 2021 · JWT_2021020012_20210308L00

  • VwGH 05.04.2016, Ra 2016/02/0056Decision

    … Rsp dazu, wann ein solches vorliegt, fehlt und das Verwaltungsgericht die Bestimmungen des § 130 Abs 1 Z 16 ASchG, § 17 Abs. 1 AM-VO und § 5 Abs 1 VStG in unvertretbarer Weise ausgelegt hat".

    5 Apr 2016 · JWT_2016020056_20160405L00

  • VwGH 04.12.2017, Ra 2017/02/0118Decision

    Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schwaz wurde dem Revisionswerber eine Übertretung des § 17 Abs. 1 AM-VO i.V.m. § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG (Spruchpunkt 1) sowie eine Übertretung des § 59 Abs. 6 AAV i.V.m. § 130 Abs. 1 …

    4 Dec 2017 · JWT_2017020118_20171204L00

  • VwGH 16.11.2012, 2012/02/0203Decision

    Gemäß § 17 Abs. 1 AM-VO dürfen Einstell-, Wartungs-, Instandhaltungs- und Reinigungsarbeiten sowie Arbeiten zur Beseitigung von Störungen nicht an in Betrieb befindlichen Arbeitsmitteln durchgeführt werden. Durch geeignete Maßnahmen …

    16 Nov 2012 · JWT_2012020203_20121116X00

  • VwGH 14.12.2020, Ra 2020/02/0273Decision

    … Wegen der Übertretung des § 130 Abs. 1 Z 16 ArbeitnehmerInnenschutzG iVm. § 17 Abs. 1 Arbeitsmittelverordnung wurde über den Revisionswerber gemäß § 130 Abs. 1 ArbeitnehmerInnenschutzG eine Geldstrafe sowie eine …

    14 Dec 2020 · JWT_2020020273_20201214L00