5 AM-VO

Unterweisung

In forcesince 1 Feb 2010cited 5×
(1)

§ 5. Wenn die Verwendung eines Arbeitsmittels mit einer Gefahr für Sicherheit und Gesundheit von ArbeitnehmerInnen verbunden ist, müssen ArbeitgeberInnen dafür sorgen, dass alle ArbeitnehmerInnen, die diese Arbeitsmittel verwenden, eine angemessene Unterweisung im Sinne des § 14 ASchG erhalten.

(2)

Die Unterweisung vor der erstmaligen Verwendung von Arbeitsmitteln im Sinne des § 14 Abs. 2 Z 1 und Z 3 ASchG muss zumindest beinhalten:

1.

Inbetriebnahme, Verwendung,

2.

gegebenenfalls Auf- und Abbau,

3.

Beseitigen von Störungen im Arbeitsablauf der Arbeitsmittel,

4.

erforderlichenfalls Rüsten der Arbeitsmittel,

5.

für den jeweiligen Verwendungszweck vorgesehene Schutzeinrichtungen,

6.

notwendige Schutzmaßnahmen.

(3)

Die Unterweisung nach Abs. 2 Z 1 kann entfallen, soweit die zu unterweisenden ArbeitnehmerInnen im Rahmen ihrer Ausbildung oder ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit ausreichende Kenntnisse über die Arbeitsweise und Verwendung der jeweiligen Arbeitsmittel erworben haben.

(4)

Die wiederkehrende Unterweisung im Sinne des § 14 Abs. 2 ASchG muss zumindest beinhalten:

1.

für den jeweiligen Verwendungszweck vorgesehene Schutzeinrichtungen,

2.

notwendige Schutzmaßnahmen.

(5)

ArbeitgeberInnen müssen dafür sorgen, dass die mit Instandsetzungs-, Umbau-, Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten betrauten ArbeitnehmerInnen eine angemessene besondere Unterweisung erhalten.

(6)

Bei den Unterweisungen sind Bedienungsanleitungen der Hersteller und innerbetriebliche Betriebsanweisungen zu berücksichtigen. Diese Unterlagen sind den ArbeitnehmerInnen zur Verfügung zu stellen.

  • OGH 13.09.2018, 10ObS95/18wDecision

    … Fahrlässigkeit infolge Übertretung einer Vielzahl von Arbeitnehmerschutzvorschriften (§§ 3, 12, 14, 17, 35 ASchG; §§ 4, 5 und 13 AM-VO; § 24 KJBG, § 6 KJBG-VO) und des dem Arbeitgeber zuzurechnenden Verstoßes der …

    13 Sep 2018 · JJT_20180913_OGH0002_010OBS00095_18W0000_000

  • OGH 15.12.2009, 10ObS193/09vDecision

    1.) entgegen § 5 Abs 1 Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) nicht dafür gesorgt wurde, dass der Arbeitnehmer und Kranführer Stanko M*****, geboren am 17. 6. 1956, eine angemessene Unterweisung im Sinne des § 14 ASchG für die Verwendung des …

    15 Dec 2009 · JJT_20091215_OGH0002_010OBS00193_09V0000_000

  • VwGH 24.03.2023, Ra 2021/02/0242Decision

    … Durch die Anführung der § 5 Abs. 5 und 6 AM-VO und § 14 ASchG als maßgebliche Rechtsnormen bleibt zudem unklar, ob das Verwaltungsgericht allenfalls die Verwirklichung eines anderen Tatbildes als § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG vor Augen hatte.

    24 Mar 2023 · JWT_2021020242_20230324L00

  • VwGH 30.03.2007, 2006/02/0292Decision

    … 8 AM-VO ist, dessen Verwendung "mit einer Gefahr für Sicherheit und Gesundheit von ArbeitnehmerInnen" gemäß § 5 Abs. 1 AM-VO verbunden ist, handelt es sich hier um eine Rechtsfrage. Denn es ist zu beurteilen, ob die sachverhaltsmäßig …

    30 Mar 2007 · JWT_2006020292_20070330X00

  • VwGH Rechtssatz, 2006/02/0292Decision

    … 8 AM-VO ist, dessen Verwendung "mit einer Gefahr für Sicherheit und Gesundheit von ArbeitnehmerInnen" gemäß § 5 Abs. 1 AM-VO verbunden ist, handelt es sich um eine Rechtsfrage. Denn es ist zu beurteilen, ob die sachverhaltsmäßig …

    2 Feb 2006 · JWR_2006020292_20070330X01