13 AM-VO

Funktionskontrolle von Schutzeinrichtungen

In forcesince 1 Jul 2000cited 1×
(1)

§ 13. Bei ortsfesten Arbeitsmitteln sind nach dem Aufstellen Schutzeinrichtungen wie Lichtschranken, Lichtvorhänge, Schaltleisten, Trittschaltmatten, Zweihandschaltungen, öffenbare Verkleidungen, Verdeckungen und Umwehrungen sowie Notausschaltvorrichtungen einer Kontrolle hinsichtlich ihrer einwandfreien sicherheitstechnischen Funktion zu unterziehen.

(2)

Nach Reparaturen, die Auswirkungen auf die Schutzeinrichtungen haben könnten, sind ebenfalls Funktionskontrollen im Sinne des Abs. 1 durchzuführen.

  • OGH 13.09.2018, 10ObS95/18wDecision

    … Fahrlässigkeit infolge Übertretung einer Vielzahl von Arbeitnehmerschutzvorschriften (§§ 3, 12, 14, 17, 35 ASchG; §§ 4, 5 und 13 AM-VO; § 24 KJBG, § 6 KJBG-VO) und des dem Arbeitgeber zuzurechnenden Verstoßes der …

    13 Sep 2018 · JJT_20180913_OGH0002_010OBS00095_18W0000_000