1 AM-VO

Anwendungsbereich

In forcesince 1 Jul 2000cited 2×
(1)

§ 1. Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, auswärtige Arbeitsstellen und Baustellen, die unter das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) fallen.

(2)

Der 4. Abschnitt ist nicht anzuwenden auf Arbeitsmittel, die nach den im Anhang A angeführten Vorschriften in Verkehr gebracht wurden oder nach den im Anhang B angeführten Vorschriften aufgestellt wurden oder betrieben werden.

  • VwGH 23.03.2012, 2010/02/0294Decision

    … Dies treffe für die verfahrensgegenständlichen Maschinen zu. Gemäß § 1 Abs. 2 AM-VO sei aber der 4. Abschnitt der AM-VO - und damit auch § 45 AM-VO - nicht auf Arbeitsmittel anzuwenden, die unter anderem nach der MSV in Verkehr …

    23 Mar 2012 · JWT_2010020294_20120323X00

  • VwGH 19.07.2013, 2011/02/0268Decision

    … 1 AM-VO mit dem Anwendungsbereich der EisbAV (§ 1 Abs. 1 leg. cit.) lasse erkennen, dass mit der Aufzählung der der wiederkehrenden Prüfung nach § 39 Abs. 1 EisbAV unterliegenden Arbeitsmittel bei weitem nicht alle der …

    19 Jul 2013 · JWT_2011020268_20130719X00