Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln (Arbeitsmittelverordnung - AM-VO) und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird
Auf Grund der §§ 4, 6 Abs. 2, 12, 14, 17, 39 Abs. 1 und Abs. 2 sowie 95 Abs. 1 und Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 70/1999, wird vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit verordnet:
Inhaltsverzeichnis1. AbschnittAllgemeine Bestimmungen
§ 1 | Anwendungsbereich
§ 2 | Begriffsbestimmungen
§ 3 | Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen
§ 4 | Information
§ 5 | Unterweisung
§ 6 | Prüfpflichten
§ 7 | Abnahmeprüfung
§ 8 | Wiederkehrende Prüfung
§ 9 | Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen
§ 10 | Prüfung nach Aufstellung
§ 11 | Prüfbefund
§ 12 | Aufstellung
§ 13 | Funktionskontrolle von Schutzeinrichtungen
§ 14 | Erprobung
§ 15 | Verwendung
§ 16 | Wartung
§ 17 | Besondere Arbeiten
AbschnittBesondere Regelungen für die Benutzung bestimmter Arbeitsmittel
§ 18 | Arbeitsmittel zum Heben von Lasten
§ 19 | Krane
§ 20 | Hebebühnen, Hubtische, Ladebordwände
§ 21 | Heben von ArbeitnehmerInnen
§ 22 | Arbeitskörbe
§ 23 | Selbstfahrende Arbeitsmittel, Ladevorrichtungen
§ 23a. | Maßnahmen bei Arbeiten in kleinen, engen oder schlechtbelüfteten Räumen und Behältern
§ 23b. | Arbeiten an Einrichtungen für die Lagerung von Schüttgütern
§ 24 | Programmgesteuerte Arbeitsmittel
§ 25 | Bearbeitungsmaschinen
§ 26 | Geräte für autogenes Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren
§ 27 | Stetigförderer
§ 28 | Handwerkzeuge
§ 29 | Bolzensetzgeräte
§ 30 | Kompressoranlagen
§ 31 | Zentrifugen
§ 32 | Verbrennungskraftmaschinen
§ 33 | Fahrbewilligung
AbschnittLeitern und Gerüste
§ 34 | Allgemeine Bestimmungen über Leitern
§ 35 | Festverlegte Leitern
§ 36 | Anlegeleitern
§ 37 | Stehleitern
§ 38 | Mechanische Leitern
§ 39 | Strickleitern
§ 40 | Gerüste
AbschnittBeschaffenheit von Arbeitsmitteln
§ 41 | Ergonomie von Arbeitsmitteln
§ 42 | Steuersysteme von Arbeitsmitteln
§ 43 | Gefahrenstellen an Arbeitsmitteln
§ 44 | Gefahren, die von Arbeitsmitteln ausgehen können
§ 45 | Ein- und Ausschaltvorrichtungen
§ 46 | Not-Halt-Befehlsgeräte
§ 47 | Standplätze, Aufstiege
§ 48 | Feuerungsanlagen
§ 49 | Leitungen und Armaturen
§ 50 | Behälter
§ 51 | Silos und Bunker für Schüttgüter
§ 52 | Beschaffenheit von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten oder ArbeitnehmerInnen
§ 53 | Beschaffenheit von selbstfahrenden Arbeitsmitteln
§ 53a | Arbeitsplätze auf selbstfahrenden Arbeitsmitteln
§ 53b | Überroll- und Kippschutz bei selbstfahrenden Arbeitsmitteln
§ 54 | Beschaffenheit von Türen und Toren
§ 55 | Beschaffenheit von Fahrtreppen und Fahrsteigen
§ 56 | Beschaffenheit von Schleifmaschinen
§ 57 | Beschaffenheit von Pressen, Stanzen und kraftbetriebenen Tafelscheren
§ 58 | Beschaffenheit von Kompressoren
§ 59 | Beschaffenheit von Geräten für autogenes Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren
§ 60 | Beschaffenheit von Bolzensetzgeräten
AbschnittSchlussbestimmungen
§ 61 | Aufhebung von Vorschriften
§ 62 | Änderung der Bauarbeiterschutzverordnung
§ 63 | Aufhebung von Bestimmungen der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung und der Erdöl-Bergpolizeiverordnung
§ 64 | Kundmachungen
§ 65 | Inkrafttreten
Anhang A: | Vorschriften über Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen – Inverkehrbringen von Arbeitsmitteln
Anhang B: | Vorschriften über Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen – Aufstellung und Betrieb von Arbeitsmitteln
Anhang C: | Sicherheitsabstände im Sinne des § 43