2 AM-VO

Begriffsbestimmungen

In forcesince 10 Aug 2002cited 16×
(1)

§ 2. Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung sind alle Maschinen, Apparate, Werkzeuge, Geräte und Anlagen, die zur Benutzung durch ArbeitnehmerInnen vorgesehen sind. Zu den Arbeitsmitteln gehören insbesondere auch Beförderungsmittel zur Beförderung von Personen oder Gütern, Aufzüge, Leitern, Gerüste, Dampfkessel, Druckbehälter, Feuerungsanlagen, Behälter, Silos, Förderleitungen, kraftbetriebene Türen und Tore sowie Hub-, Kipp- und Rolltore.

(2)

Benutzung im Sinne dieser Verordnung umfasst alle ein Arbeitsmittel betreffende Tätigkeiten wie In- und Außerbetriebnahme, Gebrauch, Transport, Instandsetzung, Umbau, Instandhaltung, Wartung und Reinigung.

(3)

Fachkundig im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen besitzen und auch die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der ihnen übertragenen Arbeiten bieten. Als fachkundige Personen können auch Betriebsangehörige eingesetzt werden.

(4)

Aufsicht im Sinne dieser Verordnung ist die Überwachung von ArbeitnehmerInnen durch eine geeignete Person, die im Gefahrenfall unverzüglich eingreifen und die erforderlichen Maßnahmen setzen kann.

(5)

Gefahrenbereich im Sinne dieser Verordnung ist der Bereich innerhalb oder im Umkreis eines Arbeitsmittels, in dem die Sicherheit oder die Gesundheit von sich darin aufhaltenden ArbeitnehmerInnen gefährdet ist oder gefährdet sein könnte.

(6)

Schutzeinrichtungen im Sinne dieser Verordnung sind technische Vorkehrungen, die dazu bestimmt sind, den Zugang zu Gefahrenbereichen oder ein Hineinlangen in diese zu verhindern, oder die eine andere geeignete Schutzfunktion bewirken.

(7)

Krane im Sinne dieser Verordnung sind Arbeitsmittel zum Heben von Lasten, die die gehobene Last unabhängig von der Hubbewegung in mindestens einer Richtung motorisch angetrieben bewegen können. Regalbedienungsgeräte, Hubstapler, Bagger und Radlader gelten nicht als Krane.

(8)

Selbstfahrende Arbeitsmittel sind motorisch angetriebene schienengebundene oder nicht-schienengebundene Fahrzeuge, die entsprechend dem vom Hersteller angegebenen Verwendungszweck für die Durchführung von Arbeitsvorgängen bestimmt sind.

(9)

Hubstapler sind mit Gabeln, Plattformen oder anderen Lastaufnahmemitteln ausgerüstete selbstfahrende Arbeitsmittel mit Hubmast, die dazu bestimmt sind, Lasten zu heben, sie an einen anderen Ort zu verbringen, dort abzusetzen oder zu stapeln oder in Regale einzubringen oder um sonstige Manipulationstätigkeiten mit Lasten unter Verwendung besonderer Zusatzgeräte durchzuführen. Hubstapler mit hubbewegtem Fahrersitz sind Hubstapler, die mit einem Fahrerplatz ausgerüstet sind, der mit dem Lastaufnahmemittel zum Einlagern von Lasten in Regale angehoben wird.

(10)

Mechanische Leitern sind fahrbare freistehend verwendbare Schiebeleitern oder Schiebedrehleitern, die hand- oder kraftbetrieben aufgerichtet, gedreht oder ausgeschoben werden.

(11),Kraftbetrieben` im Sinne dieser Verordnung sind Arbeitsmittel nur bei Antriebsformen, die den Kraftantrieb mittels technisch freigemachter Energie bewirken, wie elektrische, pneumatische oder hydraulische Antriebe, nicht jedoch Antriebe, die durch Schwerkraft oder allein durch menschliche Muskelkraft (unmittelbar oder mittelbar) erfolgen.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • VwGH 23.04.2010, 2009/02/0152Decision

    § 2 Abs. 1 der Arbeitsmittelverordnung, BGBl. II Nr. 164/2000, lautet:

    23 Apr 2010 · JWT_2009020152_20100423X00

  • VwGH 07.03.2017, Ra 2015/02/0006Decision

    … Türen" als Arbeitsmittel gemäß der AM-VO Folgendes aus: "(...) Aus der Aufzählung der Betriebsmittel in § 2 Abs. 1 AM-VO ist (...) zu ersehen, dass die ‚kraftbetriebenen Türen' als eigene Arbeitsmittel z.B. nach den …

    7 Mar 2017 · JWT_2015020006_20170307L00

  • VwGH 02.09.2015, Ra 2015/02/0143Decision

    … Arbeiten die Benutzung eines Arbeitsmittels darstellen würden und verweise dabei auf die einschlägige Definition des § 2 Abs. 2 AM-VO. Damit verkenne es jedoch, dass die Legaldefinition des § 2 Abs. 2 AM-VO bloß der Auslegung der …

    2 Sep 2015 · JWT_2015020143_20150902L00

  • VwGH 31.07.2014, Ro 2014/02/0099Decision

    Ein Silo, der Bestandteil einer ortsfesten Anlage iSd § 74 Gewerbeordnung sei, stelle zweifellos ein Arbeitsmittel iSd § 2 Abs 1 Arbeitsmittelverordnung (AM-VO) sowie auch eine "Betriebseinrichtung" iSd § 60 AAV dar. Davon zu …

    31 Jul 2014 · JWT_2014020099_20140731J00

  • OGH 19.12.2016, 2Ob223/15fDecision

    … regelt die sichere Abwicklung des innerbetrieblichen Verkehrs mit selbstfahrenden Arbeitsmitteln, das sind gemäß § 2 Abs 8 AM-VO motorisch angetriebene schienengebundene oder nicht-schienengebundene Fahrzeuge, die entsprechend dem vom …

    19 Dec 2016 · JJT_20161219_OGH0002_0020OB00223_15F0000_000

  • Fachkenntnisnachweis-Verordnung2Law

    … Durchführung folgender Arbeiten mit besonderen Gefahren: a) Führen von Kranen (§ 2 Abs. 7 der Arbeitsmittelverordnung – AM-VO, BGBl. II Nr. 164/2000), b) Führen von Hubstaplern (§ 2 Abs. 9 AM-VO), c) Sprengarbeiten (§ 2 Abs. 1 der …

  • VwGH 19.12.2018, Ra 2018/02/0107Decision

    … Rechtsprechung (vgl. VwGH 23.4.2010, 2009/02/0152 bis 0154): "Aus der Aufzählung der Betriebsmittel in § 2 Abs. 1 AM-VO ist jedoch zu ersehen, dass die ¿kraftbetriebenen Türen' als eigene Arbeitsmittel z.B. nach den …

    19 Dec 2018 · JWT_2018020107_20181219L00

  • VwGH 23.03.2012, 2010/02/0294Decision

    Gemäß § 2 Abs. 1 erster Satz AM-VO sind Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung alle Maschinen, Apparate, Werkzeuge, Geräte und Anlagen, die zur Benutzung durch Arbeitnehmer vorgesehen sind.

    23 Mar 2012 · JWT_2010020294_20120323X00

  • VwGH 22.02.2024, Ra 2024/02/0018Decision

    … vor dem Hintergrund der gebotenen unionskonformen Auslegung dasselbe Begriffsverständnis zugrunde liegt, wie es in § 2 Abs. 2 AM-VO sowie in § 33 Abs. 1 ASchG - in Anlehnung an Art. 2 lit. b der Richtlinie 2009/104/EG - definiert wird. …

    22 Feb 2024 · JWT_2024020018_20240222L00

  • VwGH 19.07.2013, 2011/02/0268Decision

    Der bloße Vergleich der umfassenden Definition der Arbeitsmittel in § 2 Abs. 1 AM-VO mit dem Anwendungsbereich der EisbAV (§ 1 Abs. 1 leg. cit.) lasse erkennen, dass mit der Aufzählung der der wiederkehrenden Prüfung nach § 39 Abs. 1 …

    19 Jul 2013 · JWT_2011020268_20130719X00