35 ASchG

Benutzung von Arbeitsmitteln

In forcesince 1 Jan 2002cited 47×
(1)

§ 35. Arbeitgeber haben dafür zu sorgen, daß bei der Benutzung von Arbeitsmitteln folgende Grundsätze eingehalten werden:

1.

Arbeitsmittel dürfen nur für Arbeitsvorgänge und unter Bedingungen benutzt werden, für die sie geeignet sind und für die sie nach den Angaben der Hersteller oder Inverkehrbringer vorgesehen sind.

2.

Bei der Benutzung von Arbeitsmitteln sind die für sie geltenden Bedienungsanleitungen der Hersteller oder Inverkehrbringer sowie die für sie geltenden elektrotechnischen Vorschriften einzuhalten.

3.

Arbeitsmittel dürfen nur mit den für die verschiedenen Verwendungszwecke vorgesehenen Schutz- und Sicherheitseinrichtungen benutzt werden.

4.

Die Schutz- und Sicherheitseinrichtungen sind bestimmungsgemäß zu verwenden.

5.

Arbeitsmittel dürfen nicht benutzt werden, wenn Beschädigungen festzustellen sind, die die Sicherheit beeinträchtigen können, oder die Schutz- und Sicherheitseinrichtungen nicht funktionsfähig sind.

(2)

Die Benutzung von Arbeitsmitteln, die oder deren Einsatzbedingungen in einem größeren Umfang verändert wurden, als dies von den Herstellern oder Inverkehrbringern vorgesehen ist, ist nur zulässig, wenn eine Gefahrenanalyse durchgeführt wurde und die erforderlichen Maßnahmen getroffen sind.

(3)

Arbeitgeber haben durch entsprechende Informationen, Anweisungen und sonstige geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen, daß

1.

Arbeitnehmer vor Benutzung der Arbeitsmittel prüfen, ob diese offenkundige Mängel aufweisen,

2.

Arbeitnehmer sich bei Inbetriebnahme der Arbeitsmittel vergewissern, daß sie sich selbst und andere Arbeitnehmer nicht in Gefahr bringen und

3.

Arbeitnehmer, die sich bei der Benutzung eines Arbeitsmittels ablösen, festgestellte Unregelmäßigkeiten bei der Ablösung verständlich bekanntgeben.

(4)

Eine kombinierte Benutzung von Arbeitsmitteln, die nicht von den Herstellern oder Inverkehrbringern vorgesehen ist, ist nur zulässig, wenn

1.

die Verträglichkeit der Arbeitsmittel gewährleistet ist,

2.

eine Gefahrenanalyse durchgeführt wurde und

3.

sie auf den in der Gefahrenanalyse festgelegten Bereich beschränkt wird und erforderlichenfalls zusätzliche Einschränkungen und Maßnahmen auf Grund der Gefahrenanalyse getroffen sind.

(5)

Außer Betrieb genommene Arbeitsmittel müssen mit den für sie vorgesehenen Schutz- und Sicherheitseinrichtungen versehen sein. Andernfalls sind diese Arbeitsmittel zu demontieren, unzugänglich oder durch Abnahme und Entfernung wesentlicher Bauelemente oder durch sonstige geeignete Maßnahmen funktionsunfähig zu machen. Erforderlichenfalls sind zusätzliche Schutzmaßnahmen zu treffen.

The 10 that are cited most themselves, of 47.

  • Arbeitsmittelverordnung15171821Law

    … Soweit sich aus § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG in Verbindung mit der Bedienungsanleitung und aus dem 2. Abschnitt dieser Verordnung nicht etwas anderes ergibt, gilt Folgendes: 1. Werkstücke, die auf Grund der beim Bearbeitungsvorgang entstehenden …

  • VwGH 02.09.2015, Ra 2015/02/0143Decision

    … 1 Z 16 ASchG im Lichte des Begriffsverständnisses des ASchG auszulegen sei. § 35 ASchG lege Grundsätze für die Benutzung von Arbeitsmitteln fest. Arbeitsmittel dürften nach § 35 Abs. 1 Z 5 ASchG nicht benutzt werden, wenn …

    2 Sep 2015 · JWT_2015020143_20150902L00

  • VwGH 27.01.2006, 2005/02/0158Decision

    "Als wesentliche Tatbestandsmerkmale einer Übertretung des § 130 Abs. 1 Z. 16 iVm § 35 Abs. 1 Z. 5 ASchG sind nach Auffassung des UVS anzusprechen:

    27 Jan 2006 · JWT_2005020158_20060127X00

  • VwGH 30.09.2014, Ra 2014/02/0045Decision

    … Der Mitbeteiligte habe dadurch § 35 Abs. 1 Z 4 ASchG verletzt, weshalb über ihn gemäß § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG eine Geldstrafe von EUR 350,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 35 Stunden) verhängt wurde.

    30 Sep 2014 · JWT_2014020045_20140930L00

  • OGH 25.11.2014, 10ObS104/14pDecision

    … keine Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente (§ 5 ASchG) erstellt und keine Gefahrenanalyse entsprechend § 35 Abs 2 und 4 ASchG durchgeführt, obwohl ihm diese Verpflichtungen, der Unfall in Kärnten 2006 und die Gefahr eines …

    25 Nov 2014 · JJT_20141125_OGH0002_010OBS00104_14P0000_000

  • VwGH 23.05.2006, 2005/02/0248Decision

    … 1 (betreffend die Definition der "Benutzung von Arbeitsmitteln") iVm § 35 Abs. 1 Z. 2 ASchG (betreffend Unterlassung der Sorge für die Einhaltung der für den gegenständlichen Lader geltenden Betriebsanleitung des Herstellers) …

    23 May 2006 · JWT_2005020248_20060523X00

  • VwGH 17.06.2021, Ra 2021/02/0070Decision

    … Der Mitbeteiligte habe dadurch § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG iVm § 9 VStG verletzt, weshalb über ihn gemäß § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG eine Geldstrafe von € 2.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 81 Stunden) verhängt wurde.

    17 Jun 2021 · JWT_2021020070_20210617L00

  • VwGH 09.06.2017, Ra 2017/02/0068Decision

    Die Mitbeteiligte habe dadurch § 35 Abs. 1 Z 1 iVm § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG verletzt, weshalb sie zu einer Geldstrafe von EUR 1.100,-- (Ersatzfreiheitsstrafe ein Tag und 20 Stunden) verurteilt wurde.

    9 Jun 2017 · JWT_2017020068_20170609L00

  • Verordnung explosionsfähige AtmosphärenLaw

    … und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden (Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT) Auf Grund der § 3 Abs. 7, §§ 4, 5, 8, 12, 14, 17, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 1, 3 und 4, § 25 Abs. 6, 8 und 9, § 33 Abs. 3 und 5, § …

  • VwGH 10.11.2025, Ra 2025/02/0182Decision

    … Arbeitgeber hätten jedoch gemäß § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG dafür zu sorgen, dass bei der Benutzung von Arbeitsmitteln die für sie geltenden Bedienungsanleitungen der Hersteller oder Inverkehrbringer einzuhalten seien;

    10 Nov 2025 · JWT_2025020182_20251110L00