50 ZLLV 1983

No longer in forcecited 1×

Wartungsanweisungen

(1)

§ 50. Alle Wartungsarbeiten sind entsprechend den letztgültigen, von den Herstellern als Wartungsanweisungen bekanntgegebenen Verfahren und Methoden auszuführen (Instandhaltungs-, Instandsetzungs- und Änderungsanweisungen).

(2)

Die Wartungsanweisungen müssen die für das Wartungspersonal erforderlichen Anleitungen und Angaben über Art, Umfang, Häufigkeit und Zeitabstände der durchzuführenden Arbeiten sowie über besondere Kontrollen enthalten.

(3)

Änderungen und Nachträge von Wartungsanweisungen können vom Bundesamt für Zivilluftfahrt vorgeschrieben werden, wenn den Erfordernissen der Abs. 1 und 2 nicht entsprochen wird. Wenn Umstände bekannt werden, die Maßnahmen mit Rücksicht auf die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, der Lufttüchtigkeit oder der Betriebstüchtigkeit erfordern, müssen Änderungen und Nachträge vom Bundesamt für Zivilluftfahrt vorgeschrieben werden (Lufttüchtigkeitsanweisungen beziehungsweise Betriebstüchtigkeitsanweisungen).

(4)

Nicht vom Hersteller stammende Änderungen und Nachträge zu Wartungsanweisungen sind vom Halter dem Bundesamt für Zivilluftfahrt zur Bewilligung vorzulegen. Diese Bewilligung ist insoweit befristet, bedingt oder mit Auflagen zu erteilen, als dies im Interesse der Verkehrssicherheit, der Lufttüchtigkeit bzw. der Betriebstüchtigkeit geboten erscheint.

(5)

Die Bewilligung gemäß Abs. 4 gilt für Wartungshilfsbetriebe von Fluglinienunternehmen (§ 102 des Luftfahrtgesetzes) als erteilt, sofern vom Bundesamt für Zivilluftfahrt gegen die beantragten Änderungen und Nachträge nicht innerhalb von zwei Monaten Einwände erhoben werden. Insbesondere können solche Betriebe die Wartungsanweisungen der Hersteller durch Änderung der Reihenfolge, Aufteilung und Häufigkeit der durchzuführenden Arbeiten den eigenen Betriebserfordernissen anpassen, wenn dadurch die Lufttüchtigkeit der betroffenen Zivilluftfahrzeuge nicht beeinträchtigt wird und auch die Bestandteile und das zur Ausrüstung oder für den Betrieb der Luftfahrzeuge bestimmte Zivilluftfahrtgerät keine Beeinträchtigung der Betriebstüchtigkeit erfahren.

  • VwGH 22.03.1995, 91/03/0089Decision

    … oder Betriebstüchtigkeit ansehe, wäre sie verpflichtet, eine entsprechende Lufttüchtigkeitsanweisung (§ 50 Abs. 3 ZLLV 1983) vorzuschreiben. Dies sei allerdings nicht geschehen, sodaß keinerlei Grundlage und Handhabe dafür gegeben …

    22 Mar 1995 · JWT_1991030089_19950322X00