30 ZLLV 1983

No longer in forcecited 2×

Zulassungsarten für Zivilluftfahrzeuge

(1)

§ 30. Zivilluftfahrzeuge können für folgende Verwendungsarten zugelassen werden:

1.

Beförderung durch Luftbeförderungsunternehmen (§ 101 lit. a des Luftfahrtgesetzes);

2.

Vermietung durch Luftfahrzeug-Vermietungsunternehmen (§ 101 lit. b des Luftfahrtgesetzes);

3.

Beförderung im Zusammenhang mit einem Beruf oder Gewerbe (Geschäftsflüge) mit Luftfahrzeugen mit mehr als sechs Passagiersitzen oder mit Luftfahrzeugen mit Strahlantrieb;

4.

Ausbildung durch Zivilluftfahrerschulen (§ 42 des Luftfahrtgesetzes);

5.

Verwendung in der allgemeinen Luftfahrt;

6.

Verwendung als Experimental-Luftfahrzeug.

Z 1 umschließt Z 2 bis 5, Z 2 umschließt Z 3 bis 5, Z 3 umschließt

Z 4 und 5 und Z 4 umschließt Z 5, sofern nicht Anforderungen für die besondere Einsatzart oder besondere Navigationsart entgegenstehen. Nach Z 5 zugelassene Zivilluftfahrzeuge dürfen auch für die Ausbildung zur Erlangung von Typenberechtigungen verwendet werden.

(2)

Zivilluftfahrzeuge können auf Grund der Bauart und technischen Ausrüstung für folgende Einsatzarten zugelassen werden:

1.

Flüge zur Personenbeförderung;

2.

Flüge zur Beförderung von Fracht;

3.

Kunstflüge;

4.

Schleppflüge;

5.

Grundschulungsflüge;

6.

Arbeitsflüge;

7.

Flüge für sonstige Einsätze.

(3)

Grundschulungsflüge sind Flüge, bei welchen ein zur selbständigen Führung oder Bedienung von Zivilluftfahrzeugen der betreffenden Art (§ 28) im Fluge nicht berechtigter Flugschüler das Zivilluftfahrzeug unter der Aufsicht eines befugten Lehrers im Fluge führt oder technisch bedient. Andere Schulungsflüge sind mit den für die Einsatzarten gemäß Abs. 2 Z 1 bis 4, Z 6 und Z 7 zugelassenen Luftfahrzeugen zulässig, sofern nicht Bedenken gegen die Verkehrssicherheit bestehen.

(4)

Arbeitsflüge sind Flüge, bei denen mit einem Zivilluftfahrzeug Arbeitsvorgänge ausgeführt werden, deren Zweck nicht in der Durchführung des Fluges selbst oder in einer Beförderung besteht.

Arbeitsflüge sind insbesondere: Streu- und Sprühflüge; Schädlingsbekämpfungsflüge; Flüge zum Absetzen von Personen und Sachen mit Fallschirmen sowie zum Abwerfen von Sachen; Foto- und Vermessungsflüge sowie Außenlast-Schleppflüge.

(5)

Zivilluftfahrzeuge können auf Grund der Bordausrüstung für folgende Navigationsarten zugelassen werden:

1.

Sichtflüge bei Tag;

2.

Flüge mit Luftfunkstelle;

3.

Nacht-Sichtplatzflüge;

4.

Nacht-Sichtflüge;

5.

IFR-Flüge;

6.

Wolkensegelflüge.

(6)

Die Mindesterfordernisse hinsichtlich der Luftfahrzeugausrüstung sind für die einzelnen Verwendungsarten, Einsatz- bzw. Navigationsarten in Anlage D festgelegt. Die Zulassung für Verwendungs-, Einsatz- und Navigationsarten ist im Lufttüchtigkeitszeugnis zu bescheinigen.

  • VwGH 04.04.1986, 85/03/0075Decision

    … Somit ist auch für den Begriff der "Nacht-Sichtflüge" nach § 30 Abs. 5 Z. 4 ZLLV 1983 der Nachtbegriff des § 2 Z. 40 LVR 1967 maßgebend.

    4 Apr 1986 · JWT_1985030075_19860404X00

  • VwGH Rechtssatz, 85/03/0075Decision

    Für den Begriff der "Nacht-Sichtflüge" nach § 30 Abs 5 Z 4 ZLLV 1983 gilt der Nachtbegriff des § 2 Z 40 LVR. Wenn schon vor dem Abflug klar ist, dass eine Landung auf dem vorgesehenen Zielflughafen nicht mehr rechtzeitig möglich sein …

    4 Apr 1986 · JWR_1985030075_19860404X03