43 ZLLV 1983

No longer in forcecited 1×

Untersagung des Betriebes

(1)

§ 43. Wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß ein Zivilluftfahrzeug für einen im Lufttüchtigkeitszeugnis angeführten Verwendungszweck nicht mehr lufttüchtig ist, hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt dessen Betrieb von Amts wegen zu untersagen.

(2)

Zugleich mit der Untersagung des Betriebes kann das Bundesamt für Zivilluftfahrt eine angemessene Frist bestimmen, innerhalb derer die festgestellten Mängel zu beheben sind.

(3)

Hinsichtlich der Lärmentwicklung gelten die Bestimmungen der Zivilluftfahrzeug-Lärmzulässigkeitsverordnung.

  • VwGH 22.03.1995, 91/03/0089Decision

    … nicht lufttüchtig gewesen sei, dann wären die entsprechenden Verfahren einzuleiten gewesen (§ 43 Abs. 1 ZLLV 1983).

    22 Mar 1995 · JWT_1991030089_19950322X00