17 EBVO 1998

No longer in force

Einfuhrverbote für Fleisch

§ 17. Die Einfuhr folgender, zum menschlichen Genuß bestimmter Waren ist verboten:

1.

frisches Fleisch von Ebern und kryptorchiden Schweinen;

2.

frisches Fleisch, das von Tieren stammt, denen Stoffe verabreicht wurden, die nach der Richtlinie des Rates 96/22/EG oder der Verordnung BGBl. II Nr. 280/1997, verboten sind;

3.

frisches Fleisch, das Rückstände von Stoffen enthält, die nach den Ausnahmeregelungen der Artikel 4, 5 und 7 der Richtlinie des Rates 96/22/EG oder der Verordnung BGBl. II Nr. 280/1997 zugelassen sind beziehungsweise das Rückstände von Tierarzneimitteln, Kontaminanten oder anderen Stoffen enthält, durch deren Genuß die menschliche Gesundheit gefährdet werden könnte, sofern die Rückstände die zulässigen Höchstwerte überschreiten. Diese Höchstwerte sind vom Bundeskanzler in den „Amtlichen Veterinärnachrichten'' kundzumachen;

4.

frisches Fleisch, das mit ionisierenden oder ultravioletten Strahlen behandelt wurde, sowie frisches Fleisch von Tieren, denen Zartmacher oder andere Stoffe verabreicht worden sind, welche die Zusammensetzung und die organoleptischen Eigenschaften des Fleisches verändern können;

5.

frisches Fleisch, dem fremde Stoffe zugesetzt wurden - ausgenommen hievon sind die in Art. 2 Abs. 8 der Richtlinie

des Europäischen Parlaments und Rates 94/36/EG genannten Farbstoffe und Mischungen, die für die Kennzeichnung der Genußtauglichkeit vorgesehen sind;

6.

frisches Fleisch von Tieren, bei denen irgendeine Art von Tuberkulose festgestellt wurde, und frisches Fleisch von Tieren, bei denen nach der Schlachtung irgendeine Art von Tuberkulose oder eine oder mehrere Zysten von Cysticercus bovis oder cellulosae (lebend oder abgestorben) oder bei denen

–

im Falle von Schweinen - Trichinen festgestellt worden

sind;

7.

ödematöses, frisches Fleisch, das von zu jung geschlachteten Tieren stammt;

8.

Teile des Tierkörpers oder Nebenprodukte der Schlachtung, die kurz vor dem Schlachten erlittene Verletzungen oder Mißbildungen, Verunreinigungen oder Veränderungen gemäß Art. 17 Abs. 2 lit. d der Richtlinie des Rates 72/462/EWG aufweisen;

9.

Blut;

10.

nicht tiefgekühltes Faschiertes oder nicht tiefgekühlte Fleischzubereitungen und Separatorenfleisch;

11.

Köpfe von Rindern sowie Teile der Muskulatur und andere Gewebe des Kopfes, ausgenommen die Zunge.