9 Betriebsordnung

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Technische Ausrüstung

§ 9. Betriebseinrichtungen wie Maschinen, Geräte, Apparate und Instrumente sowie sonstige Betriebs- und Hilfsmittel müssen für die im Betrieb zu verrichtenden Arbeiten jeweils geeignet und in hinreichender Anzahl vorhanden sein, sodaß eine dem Stand der Wissenschaften entsprechende Herstellung, Vorrats- und Lagerhaltung sowie Kontrolle der Arzneimittel gewährleistet ist.

  • VwGH 21.04.2004, 2000/08/0113Decision

    Andererseits sind die Lehrkräfte der Schischule zur Mithilfe an den Hilfs- und Rettungsmaßnahmen verpflichtet (§ 9 Abs. 6 leg. cit.); bei der Ausübung ihrer Tätigkeit haben sie ein Abzeichen zu tragen, das den Namen der Schischule …

    21 Apr 2004 · JWT_2000080113_20040421X00

  • OGH 08.11.1988, 2Ob53/88Decision

    … Einerseits sei von ihm am Omnibus die Alarmblinkanlage im Sinne des § 9 Abs 5 der Betriebsordnung für den nicht linienmäßigen Personenverkehr nicht eingeschaltet worden, obwohl der Omnibus stillgestanden und ein Schüler ausgestiegen …

    8 Nov 1988 · JJT_19881108_OGH0002_0020OB00053_8800000_000

  • VwGH 27.01.2011, 2009/03/0034Decision

    … Die Bestellung muss nach dem letzten Satz dieser Norm vom Magistrat durch die im § 9 Abs 2 leg cit vorgesehene Bewilligung genehmigt werden.

    27 Jan 2011 · JWT_2009030034_20110127X00

  • VwGH Rechtssatz, 82/04/0229Decision

    Die (in Idealkonkurrenz begangenen) Übertretungen des § 99 Abs 1 lit b iVm § 5 Abs 2 StVO 1960 sowie des § 9 Abs 2 Z 2 der Betriebsordnung stellen den Tatbestand des § 38 Abs 1 lit b Betriebsordnung dar. Die Zurücknahme des …

    2 Apr 1982 · JWR_1982040229_19830610X02

  • VwGH Rechtssatz, 1089/72Decision

    … von Alkohol (hier: 2/8 l Wein gespritzt) gilt als Alkoholgenuß während der Fahrt und stellt eine Übertretung des § 9 Abs 2 Z 2 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr dar, wobei es nicht darauf ankommt, ob der …

    31 Jan 1973 · JWR_1972001089_19730131X01