§ 8. Falls im Betrieb die Reinigung und Sterilisation der zur Herstellung steriler Produkte notwendigen Behältnisse sowie sonstiger Hilfsmittel durchgeführt wird, muß dem Sterilbereich ein Waschraum, der für die Verrichtung dieser Arbeiten entsprechend eingerichtet ist, angeschlossen sein. Dieser Raum darf von den Räumen des Sterilbereiches aus nicht direkt zu betreten sein.
8 Betriebsordnung
VwGH 08.06.2005, 2005/03/0078Decision
Begründend führte die belangte Behörde aus, dass gemäß § 8 Abs 5 der Betriebsordnung für Fiaker- und Pferdemietwagenunternehmen Fiakerunternehmen, die am 1. Februar bzw am 1. August eines Jahres im Besitz einer aufrechten Konzession …
8 Jun 2005 · JWT_2005030078_20050608X00
VwGH 21.04.2004, 2000/08/0113Decision
… im Gesetz auferlegten Pflichten zu beaufsichtigen und für jede Lehrkraft eine Haftpflichtversicherung abzuschließen (§ 8 Abs. 6 leg. cit.); er hat im Notfall erforderlichenfalls die Lehrkräfte seiner Schischule zur Teilnahme an Hilfs- …
21 Apr 2004 · JWT_2000080113_20040421X00
OGH 26.04.1995, 9ObA34/95Decision
… Die Bestimmung des § 8 der Betriebsordnung für den nicht linienmäßigen Personenverkehr, wonach es dem Lenker eines Fahrzeuges untersagt sei, den Fahrdienst in einem durch Alkohol oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand oder in einer …
26 Apr 1995 · JJT_19950426_OGH0002_009OBA00034_9500000_000
VfGH 25.09.2001, V69/99Decision
§8 Abs1a der Betriebsordnung für Fiaker- und Pferdemietwagenunternehmen 2000 normiert eine Auffahrordnung für die Standplätze, die jener des §7 Abs1a der Wr. Fiaker-BO 1994 gleicht.
25 Sep 2001 · JFT_09989075_99V00069_00
VwGH 27.01.2011, 2009/03/0034Decision
… Die Bestellung muss nach dem letzten Satz des § 8 leg cit vom Magistrat (durch die im § 9 Abs 2 leg cit vorgesehene Bewilligung) genehmigt werden.
27 Jan 2011 · JWT_2009030034_20110127X00
VfGH 07.10.2010, V50/09Decision
… §8 Abs1 Z1 leg. cit. sieht vor, dass unter anderem Fahrpreisanzeiger (Taxameter), die im amtlichen oder im rechtsgeschäftlichen Verkehr verwendet oder bereitgehalten werden, der Eichpflicht unterliegen. Die von der antragstellenden …
7 Oct 2010 · JFT_09898993_09V00050_00
VfGH 11.12.2008, G262/07; V90/07Decision
… eine Verordnungsermächtigung enthält, so steht die bekämpfte Wortfolge doch in untrennbarem Zusammenhang mit §8 Abs4 bis 8 der Betriebsordnung für Fiaker- und Pferdemietwagenunternehmen 2000 vom 17.01.2001, LGBl. für Wien Nr. 04/2001 …
11 Dec 2008 · JFT_09918789_07G00262_00
VwGH 25.03.2009, 2009/03/0012Decision
… Sie erachtet sich durch den angefochtenen Bescheid in ihrem subjektiven Recht, Platzkarten gemäß dem § 8 Abs 5 der Betriebsordnung für Fiaker- und Pferdemietwagenunternehmen zugeteilt zu erhalten, verletzt.
25 Mar 2009 · JWT_2009030012_20090325X00
- 1 Jan 1988 – 1 Jan 2005earlier wording