§ 24. Während eines Herstellungsvorganges sind Maschinen, Geräte und Behälter mit Angaben über das darin befindliche Produkt oder das herzustellende Endprodukt sowie der Chargenbezeichnung zu kennzeichnen.
24 Betriebsordnung
No longer in forcecited 1×
OGH 11.03.2008, 4Ob225/07bDecision
Stadtrundfahrten dürften nach § 24 der Betriebsordnung für den nicht linienmäßigen Personenverkehr (BO) nur an behördlich bestimmten und gekennzeichneten Abfahrtsstellen beginnen und müssten auch dort wieder enden; eine …
11 Mar 2008 · JJT_20080311_OGH0002_0040OB00225_07B0000_000
- 1 Jan 1988 – 1 Jan 2005earlier wording