§ 65. Ergibt sich nachträglich, daß eine Geldleistung bescheidmäßig infolge eines wesentlichen Irrtums über den Sachverhalt oder eines offenkundigen Versehens zu Unrecht abgelehnt, entzogen, eingestellt, zu niedrig bemessen oder zum Ruhen gebracht wurde, so ist mit Wirkung vom Tag der Auswirkung des Irrtums oder Versehens der gesetzliche Zustand herzustellen.
65 BSVG
Rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes bei Geldleistungen
OGH 19.09.2000, 10ObS248/00vDecision
… Insofern sei auch § 65 BSVG nicht heranzuziehen. Für die Zeit vom 1. 2. 1983 bis 31. 12. 1988 sei eine Korrektur der Bemessungsgrundlage möglich und zulässig. Einer Rückzahlung der für die Zeit vom 1. 2. 1983 bis September 1986 …
19 Sep 2000 · JJT_20000919_OGH0002_010OBS00248_00V0000_000
OGH 27.07.2010, 10ObS58/10tDecision
… der Voraussetzungen über die rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustands bei Geldleistungen (§ 101 ASVG, § 65 BSVG) abgeändert werden kann. In diesem Sinne hat der Oberste Gerichtshof bereits entschieden, dass im Verfahren …
27 Jul 2010 · JJT_20100727_OGH0002_010OBS00058_10T0000_000
OGH 27.07.2010, 10ObS59/10iDecision
… der Voraussetzungen über die rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustands bei Geldleistungen (§ 101 ASVG, § 65 BSVG) abgeändert werden kann. In diesem Sinne hat der Oberste Gerichtshof bereits entschieden, dass im Verfahren …
27 Jul 2010 · JJT_20100727_OGH0002_010OBS00059_10I0000_000