71a GewO 1994

In forcesince 12 Jul 2013cited 44×
(1)

§ 71a. Der Stand der Technik (beste verfügbare Techniken – BVT) im Sinne dieses Bundesgesetzes ist der auf den einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen, Bau- oder Betriebsweisen, deren Funktionstüchtigkeit erprobt und erwiesen ist. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere jene vergleichbaren Verfahren, Einrichtungen Bau- oder Betriebsweisen heranzuziehen, welche am wirksamsten zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt sind; weiters sind unter Beachtung der sich aus einer bestimmten Maßnahme ergebenden Kosten und ihres Nutzens und des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung im Allgemeinen wie auch im Einzelfall die Kriterien der Anlage 6 zu diesem Bundesgesetz zu berücksichtigen.

(2)

Für Wasserbenutzungen, Maßnahmen, Einwirkungen und Anlagen, für die der Stand der Technik nach dem WRG 1959 festgelegt ist oder wird, ist dieser maßgebend.

(3)

Für Anlagen, in denen Abfälle behandelt werden, für die der Stand der Technik nach dem AWG festgelegt ist oder wird, ist dieser maßgebend.

The 10 that are cited most themselves, of 44.

  • VwGH 24.06.2009, 2007/05/0101Decision

    … Verständnis aus einer Reihe von umweltrechtlich einschlägigen Bundesgesetzen - die Behörde führt zutreffend etwa § 71a Abs. 1 GewO 1994, § 2 Abs. 8 Z. 1 AWG 2002 und § 12a Abs. 1 WRG 1959 ins Treffen - ergibt und kein überzeugender …

    24 Jun 2009 · JWT_2007050101_20090624X00

  • VwGH 06.07.2010, 2008/05/0115Decision

    6 Jul 2010 · JWT_2008050115_20100706X00

  • VwGH 19.12.2013, 2011/03/0160Decision

    19 Dec 2013 · JWT_2011030160_20131219X00

  • Lackieranlagen-Verordnung2Law

    … Emissionsgrenzwerte nach dem Stand der Technik (§ 71a GewO 1994) festgelegte höchstzulässige Werte der betreffenden emittierten Stoffe, die an bestimmte Meß- und Betriebsbedingungen geknüpft sind.

  • Mineralrohstoffgesetz109Law

    … Für die Bestimmung des besten Standes der Technik (beste verfügbare Techniken – BVT) gilt § 71a Abs. 1 der Gewerbeordnung 1994. Soweit es sich um die Bewirtschaftung bergbaulicher Abfälle handelt, hat der Bergbauberechtigte darüber …

  • Produktsicherheitsgesetz 199456Law

    … technischen Normen oder des auf dem Gebiet der Gesundheit und Sicherheit bestehenden Standes der Technik (§ 71a Gewerbeordnung 1994) sowie der Sicherheit, die Verbraucher billigerweise erwarten dürfen, beurteilt. (4) Als gefährlich ist …

  • OGH 25.06.1996, 1Ob2192/96aDecision

    … der Begriff „Stand der Technik“ durch § 2 Abs 8 ArbeitnehmerInnenschutzG 1994 weitgehend in Übereinstimmung mit § 71a GewO 1994 bestimmt ist, fehlte im BSG 1977 ebenso wie im ArbeitnehmerschutzG 1972 eine ausdrückliche gesetzliche …

    25 Jun 1996 · JJT_19960625_OGH0002_0010OB02192_96A0000_000

  • VwGH 14.03.2012, 2010/04/0143Decision

    Gemäß § 77 Abs. 1 erster Satz GewO 1994 ist die Betriebsanlage zu genehmigen, wenn nach dem Stand der Technik (§ 71a GewO 1994) und dem Stand der medizinischen und der sonst in Betracht kommenden Wissenschaften zu erwarten ist, dass …

    14 Mar 2012 · JWT_2010040143_20120314X00

  • VwGH 06.07.2010, 2008/05/0119Decision

    6 Jul 2010 · JWT_2008050119_20100706X00

  • Lösungsmittelverordnung 1995369Law

    … ein Ersatz durch andere Lösungsmittel oder andere Verfahren nach dem Stand der Technik (§ 71a GewO 1994) nicht möglich ist. (3) Hersteller und Importeure, die die Ausnahme des Abs. 2 in Anspruch nehmen, haben das Vorliegen der in Abs. 2 …