12 PGMMV

No longer in force

Zusammenfassung

(1)

§ 12. Die als Kurzfassung der Offenbarung vorzulegende Zusammenfassung hat ein klares Verständnis des technischen Problems und seiner Lösung zu ermöglichen. In der Zusammenfassung ist gegebenenfalls die chemische Formel anzugeben, die unter den in der Anmeldung enthaltenen Formeln die Erfindung am besten kennzeichnet.

(2)

Die Zusammenfassung ist auf einem gesonderten Blatt zu überreichen und als solche zu kennzeichnen. Sie hat aus nicht mehr als etwa 150 Worten zu bestehen.

(3)

Enthält die Anmeldung Zeichnungen, so hat der Anmelder für die Veröffentlichung in der Zusammenfassung diejenige Figur anzugeben, welche die Erfindung am besten kennzeichnet. Enthält diese Figur Bezugszeichen, ist bei der entsprechenden Bezeichnung in der Zusammenfassung das jeweilige Bezugszeichen anzuführen.

Changed on 1 Jul 2005

(3) Enthält die Anmeldung Zeichnungen, so hat der Anmelder für die Veröffentlichung in der Zusammenfassung diejenige Figur anzugeben, welche die Erfindung am besten kennzeichnet. Enthält diese Figur Bezugszeichen, ist bei der entsprechenden Bezeichnung in der Zusammenfassung das jeweilige Bezugszeichen anzuführen.

  1. 1 Jul 2005 – 1 Jan 2006earlier wording
  2. 1 Apr 1994 – 1 Jul 2005earlier wording