The 10 that are cited most themselves, of 572.
Ärztegesetz 1998136Law
… (7) Soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, genügt für die Strafbarkeit fahrlässiges Verhalten (§ 6 StGB). (8) Ein Disziplinarvergehen ist vom Disziplinarrat nicht zu verfolgen, wenn die Schuld des Arztes gering ist …
Heeresdisziplinargesetz 19852Law
… Die §§ 5 und 6 sowie die §§ 8 bis 11 des Strafgesetzbuches, BGBl. Nr. 60/1974, sind sinngemäß anzuwenden. (5) Soldaten sind nicht disziplinär zur Verantwortung zu ziehen, wenn nach Ansicht des Vorgesetzten eine Belehrung oder …
Heeresdisziplinargesetz 19942Law
… Die §§ 5 und 6 sowie die §§ 8 bis 11 des Strafgesetzbuches (StGB), BGBl. Nr. 60/1974, über Vorsatz und Fahrlässigkeit sowie über Irrtum, Notstand und Zurechnungsunfähigkeit sind anzuwenden. (5) Ein Soldat ist disziplinär nicht zur …
OGH 10.07.1991, 13Os25/91Decision
… in WK, Rz 36; Kienapfel AT Z 25 RN 29 Foregger-Serini-Kodek StGB4 Erl VII, Mayerhofer-Rieder StGB3 EGr 112 ff, je zu § 6 StGB). Diese Prüfung muß allerdings zum Nachteil der Beschwerdeführerin ausfallen.
10 Jul 1991 · JJT_19910710_OGH0002_0130OS00025_9100000_000
Heeresdisziplinargesetz 20022Law
… Die §§ 5 und 6 sowie die §§ 8 bis 11 des Strafgesetzbuches (StGB), BGBl. Nr. 60/1974, über Vorsatz und Fahrlässigkeit sowie über Irrtum, Notstand und Zurechnungsunfähigkeit sind anzuwenden. (5) Ein Soldat ist disziplinär nicht zur …
VwGH 07.11.2022, Ra 2022/02/0195Decision
7 Nov 2022 · JWT_2022020195_20221107L00
VwGH 24.10.2022, Ra 2022/02/0194Decision
… 1 VStG definiere die Grade der Fahrlässigkeit nicht, weshalb auf § 6 Abs. 3 StGB zurückgegriffen werden müsse. Die Annahme grober Fahrlässigkeit sei verfehlt, zu § 6 Abs. 3 StGB gebe es keine Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes.
24 Oct 2022 · JWT_2022020194_20221024L00
VwGH 05.01.2021, Ra 2020/10/0028Decision
5 Jan 2021 · JWT_2020100028_20210105L00
VwGH 28.05.2008, 2008/09/0117Decision
… Die Außerachtlassung der objektiv gebotenen und subjektiv möglichen Sorgfalt kann dem Täter im Sinn des § 6 Abs. 1 StGB nur dann vorgeworfen werden, wenn es ihm unter dem besonderen Verhältnis des Einzelfalles auch zuzumuten war, sie …
28 May 2008 · JWT_2008090117_20080528X00
OGH 04.05.1995, 12Os29/95Decision
… herbeigeführt hat und daher von der schwereren Strafe getroffen wird (§ 7 Abs 2 StGB), ist nach den Kriterien des § 6 StGB zu prüfen. Hiebei kommt der objektiven und subjektiven Vorhersehbarkeit der qualifizierenden Folge sowie deren …
4 May 1995 · JJT_19950504_OGH0002_0120OS00000_9500011_000