5 StGB

Vorsatz

In forcesince 1 Jan 1975cited 2,085×
(1)

§ 5. Vorsätzlich handelt, wer einen Sachverhalt verwirklichen will, der einem gesetzlichen Tatbild entspricht; dazu genügt es, daß der Täter diese Verwirklichung ernstlich für möglich hält und sich mit ihr abfindet.

(2)

Der Täter handelt absichtlich, wenn es ihm darauf ankommt, den Umstand oder Erfolg zu verwirklichen, für den das Gesetz absichtliches Handeln voraussetzt.

(3)

Der Täter handelt wissentlich, wenn er den Umstand oder Erfolg, für den das Gesetz Wissentlichkeit voraussetzt, nicht bloß für möglich hält, sondern sein Vorliegen oder Eintreten für gewiß hält.

The 10 that are cited most themselves, of 2,085.

  • Finanzstrafgesetz250Law

    … zu verfolgenden Finanzvergehens mit Ausnahme der Finanzordnungswidrigkeiten falsch verdächtigt, ist, wenn er weiß (§ 5 Abs. 3 StGB), daß die Verdächtigung falsch ist, vom Gericht mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit …

  • OGH Rechtssatz RS0113270, 14Os178/99 u.a.Decision

    … gesetzlichen Merkmalen der strafbaren Handlung aber nur dann unterbleiben, wenn nicht eine vom Mindesterfordernis des § 5 Abs 1 zweiter Halbsatz StGB abweichende Vorsatzform - wie hier beim Bestimmungstäter Wissentlichkeit (§ 5 Abs 3 …

    15 Feb 2000 · JJR_20000215_OGH0002_0140OS00178_9900000_001

  • OGH Rechtssatz RS0118317, 13Os138/03 u.a.Decision

    … werden, die Angeklagte werde auch künftighin wiederholt schwere Betrugshandlungen mit der Zweckausrichtung (§ 5 Abs 2 StGB) begehen, sich für einen längeren Zeitraum eine fortlaufende Einnahmequelle zu verschaffen. (T8)

    26 Nov 2003 · JJR_20031126_OGH0002_0130OS00138_0300000_002

  • OGH Rechtssatz RS0116732, 14Os72/02 u.a.Decision

    … werden, die Angeklagte werde auch künftighin wiederholt schwere Betrugshandlungen mit der Zweckausrichtung (§ 5 Abs 2 StGB) begehen, sich für einen längeren Zeitraum eine fortlaufende Einnahmequelle zu verschaffen. (T7)

    6 Aug 2002 · JJR_20020806_OGH0002_0140OS00072_0200000_001

  • OGH Rechtssatz RS0088835, 13Os180/75 u.a.Decision

    TE OGH 1983-12-16 10 Os 168/83 Vgl auch; Beisatz: Die Legaldefinition des § 5 Abs 1, erster Halbsatz, StGB, erfasst als Oberbegriff alle drei angeführten Vorsatzformen. (T1)

    19 Feb 1976 · JJR_19760219_OGH0002_0130OS00180_7500000_001

  • OGH Rechtssatz RS0112225, 14Os62/99 u.a.Decision

    … von vornherein die kontinuierliche Begehung und der daran geknüpfte Additionseffekt vom Willen des Angeklagten (§ 5 Abs 1 StGB) mitumfasst, fällt diesem das Verbrechen nach § 28 Abs 2 SMG als tatbestandliche Handlungseinheit im Sinne …

    22 Jun 1999 · JJR_19990622_OGH0002_0140OS00062_9900000_001

  • OGH 12.03.2003, 13Os10/03Decision

    … nicht erreichender Suchtgiftquanten sind diese nur dann zu jeweils großen Mengen zusammenzurechnen, wenn der Wille (§ 5 StGB) des Täters von vornherein die kontinuierliche Begehung und den daran geknüpften Additionseffekt mitumfasst. …

    12 Mar 2003 · JJT_20030312_OGH0002_0130OS00010_0300000_000

  • OGH Rechtssatz RS0124018, 14Os94/08t u.a.Decision

    … Suchtgiftquanten waren nach alter Rechtslage nur insoweit zu jeweils großen Mengen zusammenzurechnen, als der Wille (§ 5 Abs 1 StGB) des Täters von vornherein die kontinuierliche Begehung und den daran geknüpften Additionseffekt …

    26 Aug 2008 · JJR_20080826_OGH0002_0140OS00094_08T0000_001

  • OGH Rechtssatz RS0103984, 15Os124/96 u.a.Decision

    … Verlangt der Tatbestand eines Sonderdeliktes aber einen spezifizierten Vorsatz (zum Beispiel Wissentlichkeit nach § 5 Abs 2 StGB), so muss dieser besondere Vorsatz auch bei den (extranen) Beteiligten gegeben sein. Wenngleich "doppelte …

    5 Sep 1996 · JJR_19960905_OGH0002_0150OS00124_9600000_001

  • OGH 16.03.1982, 10Os10/82Decision

    … zwar zutreffend als (nach der Systematik des geltenden Gesetzes) verfehlt: unabhängig davon, ob man den Vorsatz (§ 5 StGB), nunmehr überwiegender Auffassung entsprechend, (vor allem) zum (subjektiven) Tatbestand zählt oder wie vordem …

    16 Mar 1982 · JJT_19820316_OGH0002_0100OS00010_8200000_000