§ 11. Wer zur Zeit der Tat wegen einer Geisteskrankheit, wegen einer geistigen Behinderung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen einer anderen schweren, einem dieser Zustände gleichwertigen seelischen Störung unfähig ist, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, handelt nicht schuldhaft.
11 StGB
Zurechnungsunfähigkeit
The 10 that are cited most themselves, of 1,513.
OGH Rechtssatz RS0118580, 13Os179/03 u.a.Decision
TE OGH 2010-03-02 14 Os 7/10a Bem: Hier: §§ 11, 287 StGB. (T16)
18 Feb 2004 · JJR_20040218_OGH0002_0130OS00179_0300000_001
… (1) Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind ermächtigt, 1. Menschen, die zurechnungsunfähig sind (§ 11 StGB), oder 2. Unmündige zum Zwecke der sofortigen Feststellung des Sachverhaltes festzunehmen, wenn sie einer mit …
OGH Rechtssatz RS0090341, 12Os56/76 u.a.Decision
TE OGH 2000-03-14 11 Os 138/99 Beisatz: Die Frage, ob der die Zurechnungsfähigkeit ausschließende Zustand (§ 11 StGB), unter dessen Einfluss die Anlasstat(en) begangen wurde(n), auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit höheren …
3 Jun 1976 · JJR_19760603_OGH0002_0120OS00056_7600000_002
OGH Rechtssatz RS0097733, 11Os196/93 u.a.Decision
TE OGH 2011-08-17 15 Os 52/11b Auch; Beisatz: Wobei die Störungen erheblich sein und dem Grad des § 11 StGB nahekommen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs‑ und Wiedergebefähigkeit oder die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin …
8 Feb 1994 · JJR_19940208_OGH0002_0110OS00196_9300000_002
OGH Rechtssatz RS0100527, 14Os1/93 u.a.Decision
… strafrechtlichen Verantwortlichkeit im konkreten Fall, geben, wenn also im Beweisverfahren für das Vorliegen eines im § 11 StGB beschriebenen, die Dispositionsfähigkeit oder Diskretionsfähigkeit des Angeklagten ausschließenden …
16 Feb 1993 · JJR_19930216_OGH0002_0140OS00001_9300000_002
OGH Rechtssatz RS0120634, 15Os8/06z u.a.Decision
TE OGH 2011-08-17 15 Os 52/11b Auch; Beisatz: Wobei die Störungen erheblich sein und dem Grad des § 11 StGB nahekommen oder gegen die allgemeine Wahrnehmungs‑ und Wiedergebefähigkeit oder die Aussageehrlichkeit des Zeugen schlechthin …
16 Mar 2006 · JJR_20060316_OGH0002_0150OS00008_06Z0000_001
OGH Rechtssatz RS0097576, 11Os196/93 u.a.Decision
… persönlichkeitsbedingte Zweifel müssen ganz erheblich sein und nach Bedeutung und Gewicht dem Grad der im § 11 StGB erfassten Geistesstörungen nahekommen. (T4)
8 Feb 1994 · JJR_19940208_OGH0002_0110OS00196_9300000_001
OGH Rechtssatz RS0119623, 15Os149/04 u.a.Decision
13 Jan 2005 · JJR_20050113_OGH0002_0150OS00149_0400000_002
Heeresdisziplinargesetz 19852Law
… Die §§ 5 und 6 sowie die §§ 8 bis 11 des Strafgesetzbuches, BGBl. Nr. 60/1974, sind sinngemäß anzuwenden. (5) Soldaten sind nicht disziplinär zur Verantwortung zu ziehen, wenn nach Ansicht des Vorgesetzten eine Belehrung oder …
OGH Rechtssatz RS0097641, 2Os773/47 u.a.Decision
TE OGH 1987-02-24 10 Os 16/87 Vgl auch; Beisatz: Ohne konkreten Anhaltspunkt für das Vorliegen eines der im § 11 StGB umschriebenen Zustände liegt ein bloßer Erkundungsbeweis vor. (T12)
10 Sep 1947 · JJR_19470910_OGH0002_0020OS00773_4700000_001
Changed on 1 Jun 2009
Zurechnungsunfähigkeit
§ 11. Wer zur Zeit der Tat wegen einer Geisteskrankheit, wegen Schwachsinnseiner geistigen Behinderung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen einer anderen schweren, einem dieser Zustände gleichwertigen seelischen Störung unfähig ist, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, handelt nicht schuldhaft.
- 1 Jun 2009 – todayin force
- 1 Jan 1975 – 1 Jun 2009earlier wording