381 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 130×

Welchen Einfluss es auf die Herstellung des Beweises habe, wenn die Partei ohne genügende Gründe die Aussage oder die Beantwortung einzelner Fragen ablehnt, wenn die zum Zwecke der unbeeideten oder beeideten Vernehmung geladene Partei nicht erscheint, oder wenn die eidliche Aussage einer Partei von den bei ihrer vorausgegangenen unbeeideten Vernehmung abgegebenen Erklärungen in erheblichen Punkten abweicht, hat das Gericht unter sorgfältiger Würdigung aller Umstände zu beurtheilen.

The 10 that are cited most themselves, of 130.

  • OGH Rechtssatz RS0040679, 3Ob527/77 u.a.Decision

    26 Apr 1977 · JJR_19770426_OGH0002_0030OB00527_7700000_001

  • OGH Rechtssatz RS0040661, 5Ob21/71 u.a.Decision

    10 Feb 1971 · JJR_19710210_OGH0002_0050OB00021_7100000_002

  • OGH 20.07.1949, 1Ob313/49Decision

    … Hier gelten die Grundsätze des allgemeinen Prozeßrechtes nach § 381 ZPO. Es liegt im Ermessen des Gerichtes, ob es von der Ermächtigung des § 12 der Verordnung RGBl. Nr. 283/1897 Gebrauch machen oder davon absehen will, zumal dann, …

    20 Jul 1949 · JJT_19490720_OGH0002_0010OB00313_4900000_000

  • OGH 30.06.2005, 3Ob130/05xDecision

    … Dies steht allerdings in einem Spannungsverhältnis zu § 66 Abs 2 vierter Satz ZPO, der auf § 381 ZPO verweist, woraus abzuleiten ist, dass die Nichtbefolgung von Ergänzungsaufträgen eine meritorische Entscheidung über den Antrag …

    30 Jun 2005 · JJT_20050630_OGH0002_0030OB00130_05X0000_000

  • OGH 19.05.2005, 6Ob101/05dDecision

    … Dies gilt auch für die Rechtsausführungen des Beklagten zu § 381 ZPO (RS0040679). Die Würdigung eines nicht gehörig entschuldigten Ausbleibens einer zur Parteienvernehmung geladenen Partei iSd § 381 ZPO fällt überdies in das Gebiet …

    19 May 2005 · JJT_20050519_OGH0002_0060OB00101_05D0000_000

  • OGH 26.03.2009, 6Ob44/09bDecision

    … Verfahrensrechts - ebenso wie etwa die Beurteilung, aus welchen („genügenden") Gründen eine Partei im Rahmen des § 381 ZPO die Beantwortung von Fragen ablehnen darf; eine Fehlbeurteilung stellt somit eine Mangelhaftigkeit des …

    26 Mar 2009 · JJT_20090326_OGH0002_0060OB00044_09B0000_000

  • VwGH 27.02.1986, 86/08/0008Decision

    … Beantwortung der im Formblatt gestellten Fragen unterliege der freien Beweiswürdigung in sinngemäßer Anwendung des § 381 ZPO. Dieser Aufforderung sei binnen drei Wochen nach Zustellung der Verfügung zu entsprechen.

    27 Feb 1986 · JWT_1986080008_19860227X00

  • OGH 19.03.2015, 6Ob20/15gDecision

    3.1. Nach § 381 ZPO hat das Gericht unter sorgfältiger Würdigung aller Umstände zu beurteilen, welchen Einfluss es auf die Herstellung des Beweises hat, wenn die zum Zwecke ihrer Vernehmung geladene Partei ohne genügende Gründe nicht …

    19 Mar 2015 · JJT_20150319_OGH0002_0060OB00020_15G0000_000

  • OGH 29.06.2006, 6Ob130/06wDecision

    … auf das Redaktionsgeheimnis im Sinne des § 31 MedG einen genügenden Grund für eine Aussageverweigerung im Sinne des § 381 ZPO darstellt, liege eine Entscheidung mit ausführlicher Begründung und Stellungnahme zu veröffentlichten …

    29 Jun 2006 · JJT_20060629_OGH0002_0060OB00130_06W0000_000

  • OGH 13.04.1988, 9ObA40/88Decision

    Aus der Fassung der Bestimmung des § 381 ZPO, insbesonders aus der Wortfolge "ohne genügende Gründe" ergibt sich, daß das Gesetz an die Verpflichtung der Partei zum Erscheinen vor Gericht zur Ablegung der Aussage strenge Anforderungen …

    13 Apr 1988 · JJT_19880413_OGH0002_009OBA00040_8800000_000