379 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 3×

Das Gericht kann die Verhandlung zum Zwecke der eidlichen Befragung einer Partei vertagen, wenn es angemessen erscheint, der zu vernehmenden Partei eine Überlegungsfrist zu gewähren.

  • OGH 10.07.1986, 8Ob600/86Decision

    … richte sich die Gefährdungsbescheinigung nach § 381 EO; die zulässigen Sicherungsmaßnahmen seien nicht auf die in § 379 ZPO angeführten Anordnungen beschränkt. Zur Sicherung des gegen die Erstbeklagte geltend gemachten …

    10 Jul 1986 · JJT_19860710_OGH0002_0080OB00600_8600000_000

  • OGH 24.11.2005, 3Ob262/05hDecision

    … Damit ist aber eine subjektive Gefährdung iSd § 379 Abs 2 Z 1 ZPO bescheinigt, weil die (offenbar mit einem Entfall der Bezüge verbundene) Karenzierung die Möglichkeit der Klägerin zunichte macht, auf dem Weg der Gehaltsexekution …

    24 Nov 2005 · JJT_20051124_OGH0002_0030OB00262_05H0000_000

  • OGH 15.03.1989, 3Ob22/89Decision

    Bei neuer Abwägung aller für die Anwendbarkeit des § 379 Abs 2 Z 2 ZPO zur Sicherung von Geldforderungen, die nicht im Inland, sondern im Ausland durchgesetzt werden sollen, maßgebenden Überlegungen sieht der erkennende Senat keinen …

    15 Mar 1989 · JJT_19890315_OGH0002_0030OB00022_8900000_000