§ 953. Unter eben dieser (§. 952) Beschränkung können auch diejenigen Geschenke zurückgefordert werden, wodurch die zur Zeit der Schenkung schon vorhandenen Gläubiger verkürzt worden sind. Auf Gläubiger, deren Forderungen jünger sind, als die Schenkung, erstreckt sich dieses Recht nur dann, wenn der Beschenkte eines hinterlistigen Einverständnisses überwiesen werden kann.
953 ABGB
5) der Gläubiger;
OGH 14.09.2006, 6Ob154/06zDecision
9.3. Gemäß § 953 Abs 3 ABGB haftet unter mehreren Beschenkten der frühere Geschenknehmer nur in dem Maß, als der später Beschenkte zur Herausgabe nicht verpflichtet oder nicht imstande ist. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der …
14 Sep 2006 · JJT_20060914_OGH0002_0060OB00154_06Z0000_000
VwGH 28.06.2001, 2000/11/0175Decision
… Undankes, § 950 ABGB wegen Verkürzung des schuldigen Unterhaltes, § 951 ABGB wegen Verkürzung des Pflichtteiles, § 953 ABGB wegen Verkürzung der Gläubiger, § 954 ABGB wegen nachgeborener Kinder) ist gemeinsam, dass auf den Widerruf …
28 Jun 2001 · JWT_2000110175_20010628X00
OGH 26.06.1992, 8Ob516/92Decision
… aus der inzwischen in die KO und AnfO eingebauten Regelung über die Schenkungsanfechtung durch Gläubiger (ehemaliger § 953 ABGB). Die bloße Erschwerung bei der Hereinbringung von Unterhaltsforderungen beim Schuldner rechtfertigt noch …
26 Jun 1992 · JJT_19920626_OGH0002_0080OB00516_9200000_000
VwGH Rechtssatz, 2000/11/0175Decision
… Undankes, § 950 ABGB wegen Verkürzung des schuldigen Unterhaltes, § 951 ABGB wegen Verkürzung des Pflichtteiles, § 953 ABGB wegen Verkürzung der Gläubiger, § 954 ABGB wegen nachgeborener Kinder) ist gemeinsam, dass auf den Widerruf …
1 Nov 2000 · JWR_2000110175_20010628X02