953 ABGB

5) der Gläubiger;

In forcesince 1 Jan 1812cited 4×

§ 953. Unter eben dieser (§. 952) Beschränkung können auch diejenigen Geschenke zurückgefordert werden, wodurch die zur Zeit der Schenkung schon vorhandenen Gläubiger verkürzt worden sind. Auf Gläubiger, deren Forderungen jünger sind, als die Schenkung, erstreckt sich dieses Recht nur dann, wenn der Beschenkte eines hinterlistigen Einverständnisses überwiesen werden kann.

  • OGH 14.09.2006, 6Ob154/06zDecision

    9.3. Gemäß § 953 Abs 3 ABGB haftet unter mehreren Beschenkten der frühere Geschenknehmer nur in dem Maß, als der später Beschenkte zur Herausgabe nicht verpflichtet oder nicht imstande ist. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der …

    14 Sep 2006 · JJT_20060914_OGH0002_0060OB00154_06Z0000_000

  • VwGH 28.06.2001, 2000/11/0175Decision

    … Undankes, § 950 ABGB wegen Verkürzung des schuldigen Unterhaltes, § 951 ABGB wegen Verkürzung des Pflichtteiles, § 953 ABGB wegen Verkürzung der Gläubiger, § 954 ABGB wegen nachgeborener Kinder) ist gemeinsam, dass auf den Widerruf …

    28 Jun 2001 · JWT_2000110175_20010628X00

  • OGH 26.06.1992, 8Ob516/92Decision

    … aus der inzwischen in die KO und AnfO eingebauten Regelung über die Schenkungsanfechtung durch Gläubiger (ehemaliger § 953 ABGB). Die bloße Erschwerung bei der Hereinbringung von Unterhaltsforderungen beim Schuldner rechtfertigt noch …

    26 Jun 1992 · JJT_19920626_OGH0002_0080OB00516_9200000_000

  • VwGH Rechtssatz, 2000/11/0175Decision

    … Undankes, § 950 ABGB wegen Verkürzung des schuldigen Unterhaltes, § 951 ABGB wegen Verkürzung des Pflichtteiles, § 953 ABGB wegen Verkürzung der Gläubiger, § 954 ABGB wegen nachgeborener Kinder) ist gemeinsam, dass auf den Widerruf …

    1 Nov 2000 · JWR_2000110175_20010628X02