949 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 27×

§ 949. Der Undank macht den Undankbaren für seine Person zum unredlichen Besitzer, und gibt selbst dem Erben des Verletzten, in so fern der letztere den Undank nicht verziehen hat, und noch etwas von dem Geschenke in Natur oder Werthe vorhanden ist, ein Recht zur Widerrufungsklage auch gegen den Erben des Verletzers.

The 10 that are cited most themselves, of 27.

  • OGH 17.06.1975, 5Ob29/75Decision

    … Klang[2] II, 545); grober Undank macht den Beschenkten zum unredlichen Besitzer (§ 949 ABGB). Im übrigen wäre ein allfälliges Rückbehaltungsrecht nie von Amts wegen, sondern bloß auf Grund einer entsprechenden Einrede des Beklagten …

    17 Jun 1975 · JJT_19750617_OGH0002_0050OB00029_7500000_000

  • OGH 22.12.1971, 6Ob252/71Decision

    … Sinne des § 948 ABGB als unredlicher Besitzer des Geschenkes ab dem Zeitpunkt des groben Undankes zu behandeln ist (§§ 335 und 949 ABGB), doch ist es entgegen der Meinung der Revisionswerberin gleichgültig, ob der grobe Undank schon …

    22 Dec 1971 · JJT_19711222_OGH0002_0060OB00252_7100000_000

  • OGH 28.04.2004, 3Ob30/04iDecision

    Auszugehen ist zunächst von der Regelung des § 949 ABGB, wonach der Undank des Beschenkten diesen zum unredlichen Besitzer macht, weshalb sich der Umfang seiner Haftung für die Rückstellung der geschenkten Sache nach den Regeln der …

    28 Apr 2004 · JJT_20040428_OGH0002_0030OB00030_04I0000_000

  • OGH 18.01.1977, 5Ob910/76Decision

    … Prozeß beendenden Vorentscheidung des Obersten Gerichtshofes wurde darauf hingewiesen, daß die Beklagte gemäß § 949 ABGB veehalten war, die vorhandene Bereicherung herauszugeben. Obwohl die Beklagte die geschenkte Sache bereits im …

    18 Jan 1977 · JJT_19770118_OGH0002_0050OB00910_7600000_000

  • OGH 26.11.1996, 1Ob2298/96iDecision

    … zwar den groben Undank des Beklagten als eine der Voraussetzungen eines Schenkungswiderrufs, doch treffe gemäß § 949 ABGB den Beschenkten dann keine Rückgabeverpflichtung, wenn der Schenkungsgegenstand nach seiner Übergabe so …

    26 Nov 1996 · JJT_19961126_OGH0002_0010OB02298_96I0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0019013, 5Ob85/72 u.a.Decision

    28 Jun 1972 · JJR_19720628_OGH0002_0050OB00085_7200000_002

  • OGH 08.03.1978, 1Ob503/78Decision

    … Auszugehen ist zunächst davon, daß gemäß § 949 ABGB der Undank selbst dem Erben des Verletzten, insofern der letztere den Undank nicht verziehen hat und noch etwas vom Geschenk in Natur oder Wert vorhanden ist, ein Recht zur …

    8 Mar 1978 · JJT_19780308_OGH0002_0010OB00503_7800000_000

  • OGH 04.11.2013, 10Ob22/13bDecision

    … dort zu unterbleiben, wo das Gesetz selbst die Auswirkungen veränderter Verhältnisse - wie zB in den Fällen der §§ 948, 949 ABGB - regelt und damit ein Instrumentarium zur Verfügung stellt, auf die Auswirkungen geänderter …

    4 Nov 2013 · JJT_20131104_OGH0002_0100OB00022_13B0000_000

  • OGH 30.03.1977, 1Ob524/77Decision

    Gemäß § 949 ABGB macht der Undank den Undankbaren für seine Person zum unredlichen Besitzer und gibt selbst dem Erben des Verletzten das Recht zur Widerrufsklage. Schon der (gerechtfertigte) Widerruf gestaltete die Rechtslage dahin, …

    30 Mar 1977 · JJT_19770330_OGH0002_0010OB00524_7700000_000

  • OGH 29.10.2009, 9Ob48/09pDecision

    … einer unentgeltlichen Leistung entspricht jener des Beschenkten im Falle des Widerrufs der Schenkung gemäß §§ 947, 949 ABGB. In diesem Sinne liegt eine Bereicherung vor, wenn der Leistungsempfänger aufgrund des Geschenks noch im …

    29 Oct 2009 · JJT_20091029_OGH0002_0090OB00048_09P0000_000