§ 942. Sind Schenkungen vorher dergestalt bedungen, daß der Schenkende wieder beschenkt werden muß; so entsteht keine wahre Schenkung im Ganzen; sondern nur in Ansehung des übersteigenden Werthes.
942 ABGB
Wechselseitige Schenkungen.
OGH 09.08.1950, 3Ob444/50Decision
9 Aug 1950 · JJT_19500809_OGH0002_0030OB00444_5000000_000
VwGH 19.08.1997, 96/16/0148Decision
… mit denen die Berufungen als unbegründet abgewiesen wurden, wurde unter anderem auf die Bestimmung des § 942 ABGB hingewiesen. Die Beschwerdeführer beantragten dagegen die Entscheidung über die Berufungen durch die Abgabenbehörde …
19 Aug 1997 · JWT_1996160148_19970819X00
OGH 24.01.1951, 3Ob25/51Decision
24 Jan 1951 · JJT_19510124_OGH0002_0030OB00025_5100000_000
OGH 27.11.1991, 2Ob587/91Decision
… mit der vom Senat 3 zu 3 Ob 1568/90 vertretenen Auffassung der Ansicht, daß im vorliegenden Fall dem Schutzzweck des § 942 ABGB ausreichend Genüge getan wurde. Die Geschenkgeberin beschränkte sich nicht bloß auf einen …
27 Nov 1991 · JJT_19911127_OGH0002_0020OB00587_9100000_000
OGH 02.03.1955, 1Ob81/55Decision
2 Mar 1955 · JJT_19550302_OGH0002_0010OB00081_5500000_000
VwGH Rechtssatz, 96/16/0148Decision
… § 942 ABGB ist somit als eine Regelung der (für eine Schenkung erforderlichen) Unentgeltlichkeit zu sehen. Wenn das Gegengeschenk "bedungen" war, so fehlt eine solche Unentgeltlichkeit; es liegt "eine Art" Tauschgeschäft vor (Hinweis …
19 Aug 1997 · JWR_1996160148_19970819X04
VwGH Rechtssatz, 96/16/0148Decision
19 Aug 1997 · JWR_1996160148_19970819X02