1081 ABGB

In forcesince 1 Jan 1917cited 11×

§ 1081. Ist die Sache zum Zwecke der Besichtigung oder Probe bereits übergeben, so gilt Stillschweigen des Käufers bis nach Ablauf der Probezeit als Genehmigung.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • OGH 20.03.1984, 9Os10/84Decision

    … genehmigt; sein Stillschweigen gilt jedoch dann als Genehmigung, wenn ihm die Sache bereits übergeben worden ist (§ 1081 ABGB.). Sofern die Vereinbarung alle wesentlichen Punkte eines Kaufvertrages wie insbesondere den Kaufpreis …

    20 Mar 1984 · JJT_19840320_OGH0002_0090OS00010_8400000_000

  • OGH 27.05.1980, 1Ob621/80Decision

    … darin beizupflichten, daß die zwischen den Streitteilen zustande gekommene Vereinbarung als Kauf auf Probe (§§ 1080, 1081 ABGB) zu qualifizieren ist. Die Genehmigung des Rechtsgeschäftes war ungeachtet der Formulierung "wenn alles in …

    27 May 1980 · JJT_19800527_OGH0002_0010OB00621_8000000_000

  • OGH 31.03.1993, 7Ob504/93Decision

    … als Prüfungskauf, auf den im übrigen die für den Kauf auf Probe geltenden Vorschriften anzuwenden seien, damit auch § 1081 ABGB, wonach Stillschweigen des Käufers bis nach Ablauf der Probezeit als Genehmigung zu werten sei, wodurch …

    31 Mar 1993 · JJT_19930331_OGH0002_0070OB00504_9300000_000

  • VwGH 22.09.2000, 99/15/0045Decision

    … darin beizupflichten, dass die zwischen ihr und ihren Kunden zustande gekommene Vereinbarung als Kauf auf Probe (§§ 1080, 1081 ABGB) zu qualifizieren ist. Die Genehmigung des Rechtsgeschäftes war, wie der Gebrauch der Worte "zur …

    22 Sep 2000 · JWT_1999150045_20000922X00

  • OGH 21.04.1993, 7Ob517/93Decision

    … Die Regel des § 1081 ABGB mit der hier anzuwendenden Modifikation nach Art.8 Nr.18 der 4.EVzHGB gilt nur für den Fall, daß eine Probezeit gesetzt wurde (vgl. Kramer in Straube in HGB zu Art.8 Nr.18 Rz 1 f und 7).

    21 Apr 1993 · JJT_19930421_OGH0002_0070OB00517_9300000_000

  • OGH 25.09.1991, 9ObA111/91Decision

    … die Anlage nicht unmittelbar nach Beendigung der letzten Vorführung zurückgebracht habe, gelte der Kauf gemäß § 1081 ABGB als genehmigt.

    25 Sep 1991 · JJT_19910925_OGH0002_009OBA00111_9100000_000

  • OGH 01.10.1975, 8Ob191/75Decision

    … Verhalten zurückzuführender Kaufabschluß nicht angenommen werden kann und daß daher die Bestimmungen des § 1081 ABGB hier nicht zur Anwendung kommen, weil es sich bei dem festgestellten Sachverhalt nicht um einen Kauf auf Probe im …

    1 Oct 1975 · JJT_19751001_OGH0002_0080OB00191_7500000_000

  • VwGH Rechtssatz, 99/15/0045Decision

    22 Sep 2000 · JWR_1999150045_20000922X02

  • OGH Rechtssatz RS0020264, 7Ob504/93Decision

    31 Mar 1993 · JJR_19930331_OGH0002_0070OB00504_9300000_001

  • OGH Rechtssatz RS0020281, 1Ob759/82 u.a.Decision

    1 Dec 1982 · JJR_19821201_OGH0002_0010OB00759_8200000_002