1069 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 8×

§ 1069. Hat der Käufer das Kaufstück aus dem Seinigen verbessert; oder zu dessen Erhaltung außerordentliche Kosten verwendet, so gebührt ihm gleich einem redlichen Besitzer der Ersatz; er haftet aber auch dafür, wenn durch sein Verschulden der Werth verändert, oder die Zurückgabe vereitelt worden ist.

  • OGH 29.06.1978, 7Ob605/78Decision

    … Die Sonderregelung des § 1069 ABGB beschränkt jedoch die Haftung des ursprünglichen Käufers (hier: Klägers) auf den Fall der verschuldeten Wertminderung oder der verschuldeten Vereitelung der Rückgabe der Kaufsache (Mayer - Maly in …

    29 Jun 1978 · JJT_19780629_OGH0002_0070OB00605_7800000_000

  • VwGH 27.04.2012, 2008/17/0175Decision

    … Die weitwendigen Ausführungen in der Beschwerde zum Begriffsverständnis der §§ 1069 und 1272 ABGB sind nicht zielführend. Die zivilrechtliche Begriffsbildung, die für die Anwendung der Vorschriften des ABGB maßgeblich ist, ist im …

    27 Apr 2012 · JWT_2008170175_20120427X00

  • OGH 25.06.2014, 3Ob99/14aDecision

    … denkbaren Schädigung der Kaufsache nicht ausschließbar, für die dem Antragsteller zwar der Wiederverkäufer haftet (§ 1069 ABGB), dennoch aber die Gefahr der Uneinbringlichkeit besteht. Das Eingehen dieser Risken könnte nur wegen …

    25 Jun 2014 · JJT_20140625_OGH0002_0030OB00099_14A0000_000

  • OGH 23.10.1997, 5Ob21/97tDecision

    Gemäß § 1069 ABGB hafte der Wiederkaufsverpflichtete für die auf das Objekt gelegten Hypotheken und Servituten. Bezüglich dieser Haftung bestehe der Vorrang der Naturalrestitution und gehe der Anspruch des Wiederkaufsberechtigten in …

    23 Oct 1997 · JJT_19971023_OGH0002_0050OB00021_97T0000_000

  • OGH 02.06.1995, 1Ob582/95Decision

    Bei verschuldeter Verschlechterung der Sache haftet der Rückverkäufer - in Analogie zu § 1069 ABGB - für jede Wertminderung (Mayer-Maly in Klang2 IV/2, 746; Aicher aaO § 1069 Rz 6). Daß die beklagte Partei die Verschlechterung …

    2 Jun 1995 · JJT_19950602_OGH0002_0010OB00582_9500000_000

  • OGH 14.08.1996, 6Ob660/95Decision

    … Bei verschuldeter Verschlechterung der Sache hafte der Rückverkäufer (analog § 1069 ABGB) für jede Wertminderung (Aicher aaO Rz 6 zu § 1069; ecolex 1995, 888).

    14 Aug 1996 · JJT_19960814_OGH0002_0060OB00660_9500000_000

  • OGH Rechtssatz RS0020220, 7Ob605/78Decision

    Die Sonderregelung des § 1069 ABGB beschränkt die Haftung des ursprünglichen Käufers auf den Fall der verschuldeten Wertminderung oder der verschuldeten Vereitelung der Rückgabe der Kaufsache. Eine darüber hinausgehende Haftung des …

    29 Jun 1978 · JJR_19780629_OGH0002_0070OB00605_7800000_002

  • OGH Rechtssatz RS0018571, 7Ob605/78Decision

    29 Jun 1978 · JJR_19780629_OGH0002_0070OB00605_7800000_001