1075 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 118×

§ 1075. Der Berechtigte muß bewegliche Sachen binnen vier und zwanzig Stunden; unbewegliche aber binnen dreyßig Tagen, nach der geschehenen Anbiethung, wirklich einlösen. Nach Verlauf dieser Zeit ist das Vorkaufsrecht erloschen.

The 10 that are cited most themselves, of 118.

  • OGH 07.05.2013, 2Ob27/13dDecision

    2. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs beginnt die - hier 30-tägige - Einlösungsfrist des § 1075 ABGB in jenem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Vorkaufsverpflichtete dem Vorkaufsberechtigten die Kenntnis aller …

    7 May 2013 · JJT_20130507_OGH0002_0020OB00027_13D0000_000

  • OGH 03.09.2009, 2Ob40/09kDecision

    … 11. 2007, dass ein gehöriges Einlösungsangebot nicht vorliege und die Frist des § 1075 ABGB daher nicht in Gang gesetzt worden sei. Dieser Ansicht widersprach der Klagevertreter mit weiterem Schreiben vom 23. 11. 2007. Er verwies darin …

    3 Sep 2009 · JJT_20090903_OGH0002_0020OB00040_09K0000_000

  • OGH 15.12.2010, 7Ob198/10hDecision

    … dem Eintritt des Vorkaufsfalls gemachtes Einlösungsanbot des Verpflichteten setzt den Lauf der Einlösungsfrist des § 1075 ABGB nicht in Gang. Vielmehr muss der Verpflichtete den Berechtigten vom Bedingungseintritt in Kenntnis setzen (5 …

    15 Dec 2010 · JJT_20101215_OGH0002_0070OB00198_10H0000_000

  • OGH 13.06.2019, 5Ob51/19iDecision

    … das Vorkaufsrecht auszuüben, genügt in aller Regel nicht für eine „wirkliche Einlösung“ im Sinn des § 1075 ABGB (Apathy/Perner in KBB5 § 1075 ABGB Rz 1 f; Aicher in Rummel/Lukas, ABGB4 § 1075 Rz 5; Verschraegen in …

    13 Jun 2019 · JJT_20190613_OGH0002_0050OB00051_19I0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0020180, 7Ob512/83 u.a.Decision

    TE OGH 1988-03-24 6 Ob 739/87 Vgl auch; Beisatz: Bei nicht gehöriger Anbietung beginnt der Fristenlauf des § 1075 ABGB ungeachtet dessen, dass durch Übermittlung des geschlossenen Kaufvertrages eindeutige Kenntnis vom Kauf erlangt …

    17 Feb 1983 · JJR_19830217_OGH0002_0070OB00512_8300000_001

  • OGH Rechtssatz RS0021984, 1Ob280/26 u.a.Decision

    Zur Frage der "wirklichen Einlösung" im Sinne des § 1075 ABGB.

    20 Apr 1926 · JJR_19260420_OGH0002_0010OB00280_2600000_001

  • OGH 08.09.1982, 3Ob598/82Decision

    … bestehe und fällig sei, ein Schwebezustand mit unklarer Rechtslage; gerade dies aber solle durch die Fristsetzung des § 1075 ABGB vermieden werden.

    8 Sep 1982 · JJT_19820908_OGH0002_0030OB00598_8200000_000

  • OGH Rechtssatz RS0017494, 7Ob559/85 u.a.Decision

    … Eintritt des Vorkaufsfalls gemachtes Einlösungsanbot des Verpflichteten kann jedoch den Lauf der Einlösungsfrist des § 1075 ABGB nicht auslösen. (T1)

    30 May 1985 · JJR_19850530_OGH0002_0070OB00559_8500000_001

  • OGH 28.02.1995, 5Ob39/95Decision

    … Sie habe nämlich von der ihr gebotenen Einlösungsmöglichkeit innerhalb der dreißigtägigen Frist des § 1075 ABGB keinen Gebrauch gemacht. Nebenbedingungen zu dem der Beklagten bekanntgegebenen Kaufanbot des Wolfgang G***** hätten …

    28 Feb 1995 · JJT_19950228_OGH0002_0050OB00039_9500000_000

  • OGH 11.03.2008, 4Ob14/08zDecision

    … übermittelte Bankgarantie sei als reales Zahlungsanbot zu werten, es habe zur Einlösung des Grundstücks nach § 1075 ABGB geführt. Die Beklagten seien verpflichtet, den geplanten Kaufvertrag mit dem Kläger abzuschließen.

    11 Mar 2008 · JJT_20080311_OGH0002_0040OB00014_08Z0000_000