1066 ABGB

Allgemeine Vorschrift.

In forcesince 1 Jan 1812cited 4×

§ 1066. In allen bey einem Kaufvertrage vorkommenden Fällen, welche in dem Gesetze nicht ausdrücklich entschieden werden, sind die in den Hauptstücken von Verträgen überhaupt, und von dem Tauschvertrage insbesondere aufgestellten Vorschriften anzuwenden.

  • OGH 26.01.1988, 8Ob596/87Decision

    … geworden sei, keine nachträgliche Hinausschiebung des Fälligkeitszeitpunktes, sondern eine von der gemäß den §§ 1052, 1066 ABGB bestehenden Zug-um-Zug-Verpflichtung abweichende ursprüngliche vertragliche Regelung bedeute und damit …

    26 Jan 1988 · JJT_19880126_OGH0002_0080OB00596_8700000_000

  • OGH 08.06.1949, 1Ob85/49Decision

    … Geleistete wohl zurückfordern, aber nicht vom anderen Teil die Gegenleistung fordern kann (Bettelheim bei Klang zu § 1045, bzw. § 1066 ABGB.). Die Revision beruft sich darauf, es liege über den Kaufvertrag eine Urkunde vor, in der aber …

    8 Jun 1949 · JJT_19490608_OGH0002_0010OB00085_4900000_000

  • VwGH 09.12.1965, 1090/64Decision

    … B. kraft des Gesetzes - etwa nach den §§ 1050 und 1051 ABGB. im Zusammenhalte mit § 1066 ABGB - dem Käufer zukommen würde. Das Fehlen eines solchen ausdrücklichen Vorbehaltes im Vertrage schließt an sich die Annahme einer dem …

    9 Dec 1965 · JWT_1964001090_19651209X00

  • OGH Rechtssatz RS0025352, 2Ob327/65Decision

    11 Nov 1965 · JJR_19651111_OGH0002_0020OB00327_6500000_001