1056 ABGB

b) bestimmt;

In forcesince 1 Jan 1812cited 118×

§ 1056. Käufer und Verkäufer können die Festsetzung des Preises auch einer dritten bestimmten Person überlassen. Wird von dieser in dem bedungenen Zeitraume nichts festgesetzt; oder will im Falle, daß kein Zeitraum bedungen worden ist, ein Theil vor der Bestimmung des Preises zurücktreten; so wird der Kaufvertrag als nicht geschlossen angesehen.

The 10 that are cited most themselves, of 118.

  • OGH Rechtssatz RS0020079, 3Ob690/82 u.a.Decision

    … Festlegung der Gegenleistung für eine Leistung nicht nur beim Kauf, sondern bei jedem Rechtsgeschäft im Sinne des § 1056 ABGB nicht nur einer dritten bestimmten Person, sondern auch einer der beiden Parteien übertragen werden kann. …

    23 Feb 1983 · JJR_19830223_OGH0002_0030OB00690_8200000_001

  • OGH 20.01.2026, 2Ob185/25gDecision

    … die Parteien Feststellungen treffen sowie (auf dieser Grundlage) den Parteiwillen im Sinn einer Preisfestsetzung nach § 1056 Satz 1 ABGB ergänzen soll (vgl RS0106358 [T4]), zieht die Klägerin nicht (mehr) in Zweifel (vgl zuletzt zur …

    20 Jan 2026 · JJT_20260120_OGH0002_0020OB00185_25G0000_000

  • OGH 23.02.1983, 3Ob690/82Decision

    Die Revision lehnt die Rechtsansicht der Vorinstanzen über eine Anwendbarkeit des § 1056 ABGB ab. Diese Bestimmung sei nur auf den Kauf anwendbar, keinesfalls komme aber eine Anwendung dieser Bestimmung auf Darlehensgeschäfte in …

    23 Feb 1983 · JJT_19830223_OGH0002_0030OB00690_8200000_000

  • OGH 13.06.2006, 10Ob125/05pDecision

    … Diese der Bank iSd § 1056 ABGB zustehende Anpassungsmöglichkeit unterliege der Inhaltskontrolle durch die Gerichte. Diese Kontrolle habe sich auf die Prüfung zu beschränken, ob der Gestaltungsberechtigte die ihm schon durch den Vertrag …

    13 Jun 2006 · JJT_20060613_OGH0002_0100OB00125_05P0000_000

  • OGH 13.06.2006, 10Ob145/05dDecision

    … Diese iSd § 1056 ABGB der Bank zustehende Anpassung unterliege aber der Inhaltskontrolle durch die Gerichte dahingehend, ob der Gestaltungsberechtigte die ihm schon durch den Vertrag selbst gesetzten Grenzen überschritten habe oder das …

    13 Jun 2006 · JJT_20060613_OGH0002_0100OB00145_05D0000_000

  • OGH 05.07.2017, 7Ob8/17bDecision

    1.2. Nach § 1056 Satz 1 ABGB können Käufer und Verkäufer die Festsetzung des Preises einer dritten bestimmten Person überlassen. Auch eine Vereinbarung, mit der die Preisfestsetzung einem Vertragspartner überlassen wird, ist …

    5 Jul 2017 · JJT_20170705_OGH0002_0070OB00008_17B0000_000

  • OGH 25.08.1993, 1Ob4/93Decision

    … bei jedem Rechtsgeschäft (SZ 64/92 = JBl 1992, 35; JBl 1987, 803; NZ 1986, 207; SZ 56/32, jeweils mwN ua) iS des § 1056 ABGB einer bestimmten dritten Person übertragen werden. Der erkennende Senat erachtet eine solche Vorgangsweise auch …

    25 Aug 1993 · JJT_19930825_OGH0002_0010OB00004_9300000_000

  • OGH Rechtssatz RS0020010, 4Ob538/79 u.a.Decision

    TE OGH 2012-12-17 4 Ob 134/12b Vgl auch; Vgl auch Beis wie T5; Beisatz: § 1056 ABGB liefert keine Handhabe dafür, einen potentiellen Vertragspartner zur Änderung seines Anbots zu zwingen. (T6)

    10 Jul 1979 · JJR_19790710_OGH0002_0040OB00538_7900000_002

  • OGH 04.11.1986, 14Ob136/86Decision

    … Auch die Bestimmung der Leistung durch einen Dritten (§ 1056 ABGB) sei im Zweifel nur in den Grenzen billigen Ermessens verbindlich.

    4 Nov 1986 · JJT_19861104_OGH0002_0140OB00136_8600000_000

  • OGH 28.03.2012, 8Ob31/12kDecision

    … Die Zinsanpassungsklauseln entsprechen im Sinn des Preisbestimmungsrechts des § 1056 ABGB dem sachlich gerechtfertigten Interesse der Banken, ihre Zinskonditionen den wechselnden und bei Vertragsabschluss meist nicht überschaubaren …

    28 Mar 2012 · JJT_20120328_OGH0002_0080OB00031_12K0000_000