11 Wählerevidenzgesetz 1973

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 11. Für die in diesem Bundesgesetz vorgesehenen Fristen gelten die Bestimmungen der §§ 32 und 33 AVG.

(2)

Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

  • VfGH 01.07.2016, WI6/2016Decision

    … neben dem beige-farbenen Wahlkuvert auch der Stimmzettel gemäß §11 Abs3 BPräsWG gegen einen Stimmzettel gemäß §11 Abs2 leg.cit. auszutauschen (§10a Abs3 leg.cit.). Die Wahlkarte ist dem Wähler gemäß §70 Abs1 NRWO abzunehmen, …

    1 Jul 2016 · JFT_20160701_16W_I00006_00

  • VwGH 17.12.1990, 90/19/0571Decision

    Die Beschwerde wendet sich eindeutig gegen eine von der belangten Behörde in Anwendung des § 11 leg. cit. verfügte Berichtigung des Melderegisters in der Form der "Abmeldung" des Beschwerdeführers. In Anbetracht der zitierten Anordnung …

    17 Dec 1990 · JWT_1990190571_19901217X00