§ 11. Für die in diesem Bundesgesetz vorgesehenen Fristen gelten die Bestimmungen der §§ 32 und 33 AVG.
Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.
§ 11. Für die in diesem Bundesgesetz vorgesehenen Fristen gelten die Bestimmungen der §§ 32 und 33 AVG.
Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.
VfGH 01.07.2016, WI6/2016Decision
… neben dem beige-farbenen Wahlkuvert auch der Stimmzettel gemäß §11 Abs3 BPräsWG gegen einen Stimmzettel gemäß §11 Abs2 leg.cit. auszutauschen (§10a Abs3 leg.cit.). Die Wahlkarte ist dem Wähler gemäß §70 Abs1 NRWO abzunehmen, …
1 Jul 2016 · JFT_20160701_16W_I00006_00
VwGH 17.12.1990, 90/19/0571Decision
Die Beschwerde wendet sich eindeutig gegen eine von der belangten Behörde in Anwendung des § 11 leg. cit. verfügte Berichtigung des Melderegisters in der Form der "Abmeldung" des Beschwerdeführers. In Anbetracht der zitierten Anordnung …
17 Dec 1990 · JWT_1990190571_19901217X00
§ 11. (1) Für die in diesem BundesgesetzeBundesgesetz vorgesehenen Fristen gelten die Bestimmungen der §§ 32 und 33 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1950AVG.
(2) Soweit in diesem Bundesgesetz auf Bestimmungen anderer Bundesgesetze verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.