Art. 8 LTV

Grenzüberschreitender Personenverkehr

In forcesince 1 Jan 2010cited 10×
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Das UVEK kann für die Personenbeförderung, bei der ausschliesslich Reisende im grenzüberschreitenden Verkehr befördert werden, Bewilligungen erteilen.

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Der Bundesrat kann zur Erzielung einheitlicher Rechtsvorschriften im internationalen Verkehr von diesem Gesetz abweichende Bestimmungen erlassen.

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Der Bundesrat kann mit anderen Staaten Vereinbarungen abschliessen, welche die gegenseitige Anerkennung von Bewilligungen und von diesem Gesetz abweichende Bestimmungen vorsehen.

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Die Bewilligung wird für höchstens fünf Jahre erteilt. Sie kann geändert und erneuert, jedoch nicht übertragen werden.

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Für die Änderung und Erneuerung ist das BAV zuständig.

  • Eisenbahngesetz vom 20. Dezember 1957 (EBG)898cLaw

    … mit einer Konzession nach Artikel 5 dieses Gesetzes oder einer Konzession oder Bewilligung nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009, die in Ausübung ihrer Funktionen wiederholt zu begründeten Klagen …

  • Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG)31Law

    … Personen, die den konzessionierten oder den grenzüberschreitenden Personenverkehr auf der Strasse durchführen (Art. 8 Abs. 2 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 sowie Art. 3 Abs. 1 des BG vom 20. März 2009 über die …

  • Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (VPB)452a6161aLaw

    (Art. 6 und 8 PBG) 1 Konzessionen und Bewilligungen für die regelmässige und gewerbsmässige Personenbeförderung können verliehen werden an: a. natürliche Personen; b. juristische Personen. 2 Die Konzession oder Bewilligung legt fest, …

  • SebG25dLaw

    … mit einer Bewilligung nach Artikel 3 Absatz 1 oder 2 dieses Gesetzes oder einer Konzession oder Bewilligung nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009; b. Personen, die anstelle von Angestellten nach …

  • TrG4Law

    Das Recht, Reisende regelmässig und gewerbsmässig zu befördern, wird nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 erteilt.

  • OITRV358c7Law

    … Absatz 1 PBG können Unternehmen erhalten, die gestützt auf eine Konzession nach Artikel 6 PBG, eine Bewilligung nach Artikel 8 PBG oder einen Staatsvertrag Personen im Linienverkehr, im Bedarfsverkehr oder mit linienverkehrsähnlichen …

  • Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995 (TSV)295aLaw

    … Unternehmen mit einer Personenbeförderungskonzession nach Artikel 6 oder einer Bewilligung nach Artikel 8 Absatz 1 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009; b. Betreiber von Bahnhöfen, Flughäfen, Häfen und Rastplätzen; c. …

  • Bundesgesetz vom 3. Oktober 1975 über die Binnenschifffahrt (BSG)7Law

    Das Recht, Reisende regelmässig und gewerbsmässig zu befördern, wird nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 erteilt.

  • AZG1Law

    … Dezember 1957 oder über eine Konzession oder Bewilligung nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 verfügen. Den konzessionierten Eisenbahnunternehmen gleichgestellt sind Unternehmen, die im Netzzugang …

  • STUG1Law

    … im Güterverkehr. 2 Vorbehalten bleibt das Recht, Reisende regelmässig und gewerbsmässig zu befördern, das nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 erteilt wird.