Art. 1 AZG

Unternehmen

In forcesince 9 Dec 2018cited 6×
1

Diesem Gesetz sind unterstellt:

a.

…

b.

die konzessionierten Eisenbahn- und Trolleybusunternehmen;

c.

die konzessionierten Automobilunternehmen;

d.

die konzessionierten Schifffahrtsunternehmen;

e.

die konzessionierten Seilbahnunternehmen und Unternehmen, die konzessionierte Aufzüge betreiben;

f.

die Unternehmen, die im Auftrag eines Unternehmens nach den Buchstaben b–e regelmässige und gewerbsmässige Fahrten ausführen.

1bis

Als konzessioniert gelten Eisenbahnunternehmen, die über eine Konzession nach Artikel 5 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 oder über eine Konzession oder Bewilligung nach den Artikeln 6–8 des Personenbeförderungsgesetzes vom 20. März 2009 verfügen. Den konzessionierten Eisenbahnunternehmen gleichgestellt sind Unternehmen, die im Netzzugang oder auf ausschliesslich vertraglicher Basis auf der Infrastruktur eines konzessionierten Eisenbahnunternehmens verkehren.

2

Dienen nur einzelne Teile eines Unternehmens dem öffentlichen Verkehr, so sind nur diese Teile diesem Gesetz unterstellt.

3

Diesem Gesetz sind auch Unternehmen mit Sitz im Ausland unterstellt, wenn deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Schweiz eine unter dieses Gesetz fallende Tätigkeit ausüben. Die Konzessionen können die Vorschriften näher bestimmen, die jeweils zu beachten sind.

4

Durch Verordnung können diesem Gesetz Nebenbetriebe, die eine notwendige oder zweckmässige Ergänzung eines in Absatz 1 genannten Unternehmens bilden, unterstellt werden.

  • 2C_32/2011, Urteil vom 7. April 2011 – Zoll; Ursprungsnachweis/Freipass/VerjährungDecision

    … den Verkehr über die Grenze (Zollmeldepflicht) und die Entrichtung der gesetzlichen Abgaben (Zollzahlungspflicht; Art. 1 aZG). Der Zollmeldepflicht unterliegt, wer eine Ware über die Grenze bringt, sowie der Auftraggeber (Art. 9 Abs. 1 …

    7 Apr 2011 · 2011-04-07-2C_32-2011

  • 2C_201/2013, Urteil vom 24. Januar 2014 – Zoll und EinfuhrsteuerDecision

    Die Zollpflicht umfasst gemäss Art. 1 Abs. 2 aZG die Befolgung der Vorschriften für den Verkehr über die Grenze (Zollmeldepflicht) und die Entrichtung der gesetzlichen Abgaben (Zollzahlungspflicht). Der Zollmeldepflicht unterliegt, wer …

    24 Jan 2014 · 2014-01-24-2C_201-2013

  • 2C_421/2007, Urteil vom 21. Dezember 2007 – Ausfuhrdeklaration; Ausfuhr von FlugzeugenDecision

    Nach Art. 1 Abs. 1 aZG hat, wer Waren über die Zollgrenze befördert, die Vorschriften der Zollgesetzgebung zu beachten. Alle Waren, die eingeführt oder ausgeführt werden, müssen der zuständigen Zollstelle zugeführt, unter …

    21 Dec 2007 · 2007-12-21-2C_421-2007

  • 2C_53/2011, Urteil vom 2. Mai 2011 – Zoll; Einfuhrsteuer; landwirtschaftlicher BewirtschaftungsverkehrDecision

    … 7 ZG und Art. 1 aZG). Ausnahmen von dieser allgemeinen Zollpflicht bedürfen einer gesetzlichen oder staatsvertraglichen Grundlage (Art. 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 (ZTG, SR 632.10).

    2 May 2011 · 2011-05-02-2C_53-2011

  • AZGV131Law

    … Anlagen und Verkehre mit kantonaler Bewilligung, die von einem nach Artikel 1 Absatz 1 AZG unterstellten Unternehmen betrieben werden; d. Pistenrettungsdienste und die für Präparierung, Instandhaltung, Überwachung und Betrieb …

  • 2C_779/2014, Urteil vom 4. Dezember 2014 – Überschreitung der ununterbrochenen Arbeitszeit bzw. Nichteinhaltung der Pausenregelung gemäss ArDecision

    … Art. 1 Abs. 1 lit. d AZG). Nach Art. 6 Abs. 1 AZG besteht die Dienstschicht aus der Arbeitszeit und den Pausen; sie darf im Durchschnitt von 28 Tagen 12 Stunden nicht überschreiten. Nach ungefähr der Hälfte der Arbeitszeit ist eine …

    4 Dec 2014 · 2014-12-04-2C_779-2014